Rasmussen enttäuscht von Medwedews Drohungen

23. November 2011, 21:14
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"Solche Stationierungen wären eine Erinnerung an die Vergangenheit"

Brüssel - NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die vom russischen Präsidenten Dmitri Medwedew angedrohte Stationierung von Raketen nahe der Grenze zur NATO kritisiert. "Die Äußerung, die Stationierung von Raketen in der Nachbarschaft der NATO sei eine angemessene Antwort auf das (geplante) Raketenabwehrsystem der NATO in Europa, ist sehr enttäuschend", heißt es in einer am Mittwoch in Brüssel veröffentlichten Erklärung Rasmussens.

Medwedew hatte am Mittwoch gedroht, falls die NATO mit maßgeblicher Unterstützung der USA in Europa ein Raketenabwehrsystem aufbaue, so werde Moskau in der Nachbarschaft der NATO moderne Offensivwaffen aufstellen, die diese Abwehr zerstören könnten.

"Solche Stationierungen wären eine Erinnerung an die Vergangenheit und unvereinbar mit den strategischen Beziehungen, die die NATO und Russland im Geist eines Dialoges aufbauen wollen", erklärte Rasmussen. "Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr würde deutlich zeigen, dass die NATO und Russland Sicherheit gemeinsam und nicht gegeneinander schaffen können." Der NATO-Generalsekretär sagte: "Das würde es uns erlauben, gleichzeitig neue Bedrohungen und altes Misstrauen zu beseitigen."

Rasmussen begrüßte, dass Medwedew nicht die Tür zu weiteren Gesprächen zwischen Moskau und der NATO über die Raketenabwehr zugeschlagen habe. Die von der NATO geplante Raketenabwehr sei "als Verteidigung gegen neue Bedrohungen von außerhalb Europas und nicht als Veränderung des Gleichgewichts der Abschreckung konzipiert". Nach Angaben der NATO soll Europa vor Raketen aus Staaten wie dem Iran geschützt werden.

Die NATO hat Russland zur Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr eingeladen. Allerdings will die NATO zwei separate, eng verbundene Systeme. Die Entscheidung über den Einsatz von Abwehrraketen müsse unverändert bei der NATO liegen. Russland schlägt dagegen vor, selbst für die Raketenabwehr im Osten und Südosten Europas zuständig zu sein und deshalb auch über den Einsatz von Abwehrraketen zu entscheiden. (APA)

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