Aus dem Feinstaub gemacht

Kommentar22. November 2011, 19:41
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Nach öffentlich angetragenen Verbalwatschen trat Umweltminister Nikolaus Berlakovich den geordneten Rückzug an

So kann man Föderalismus natürlich auch verstehen: "Ich bin nicht zuständig", sagte Umweltminister Nikolaus Berlakovich erst einmal reflexartig, als er mit dem seit Tagen anhaltenden Feinstaubproblem in Österreich konfrontiert wurde. Einen halben Tag und eine Ladung öffentlich angetragener Verbalwatschen später trat das Ministerbüro den geordneten Rückzug an: So habe Berlakovich das nicht gemeint, hieß es auf Standard-Nachfrage, der Minister sei "in der Umsetzung nicht zuständig". Die Präzisierung ist auch schon egal: Kaum jemand wird auf Anhieb verstehen, warum der Umweltminister bei einem Luftproblem, das halb Österreich schnaufen und husten lässt, überhaupt diesen Terminus in den Mund nimmt.

Freilich steht Berlakovich nicht allein da: Beim Thema Feinstaub putzen sich seit Jahren nahezu alle politisch Verantwortlichen ab. Die Erklärung ist einfach: Der Individualverkehr als Hauptverursacher müsste, zumindest zeitweise, drastisch eingeschränkt werden. Welche Mittel dabei eingesetzt werden, ist fast schon zweitrangig. Es geht um den politischen Mut, den Autofahrern ihr Vehikel zumindest zeitweise zu vergällen. Und der fehlt zumeist.

Dass die grüne Grazer Vizebürgermeisterin Lisa Rücker nun für Fahrverbote eintritt, ist auch nur mäßig beherzt: Denn verordnen muss so etwas das Land Steiermark. Ihre Wiener Kollegin Maria Vassilakou hat erst einmal eine Studie zu sogenannten Umweltzonen, wie in Berlin, in Auftrag gegeben - statt die momentane Großwetterlage zu nutzen und noch einmal die City-Maut (immerhin einmal ein grünes Kernanliegen) zu thematisieren.

Die Reduktion des Individualverkehrs ist die einzige Schraube, an der die österreichische Politik wirksam alleine drehen kann, will sie die Schadstoffbelastung in der Luft senken. Statt sich aus dem (Fein-)Staub zu machen, sollten sich die Zuständigen endlich zuständig fühlen. (DER STANDARD, Printausgabe, 23.11.2011)

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