Gemeinden rechnen mit weniger Einnahmen und größeren Aufgaben

22. November 2011, 18:48
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Wien - Die Aufgaben der Gemeinden steigen ständig, die Ausgaben ebenfalls. Mehr Kinderbetreuungsplätze bedeuten auch höhere Personalkosten - um 4,1 Prozent pro Jahr ist zuletzt der Personalaufwand gestiegen, weit über der Inflation, auch über den durchschnittlichen Ausgabensteigerungen (+3,8 Prozent) und erst recht über den Steigerungen der Einnahmen (+2,7 Prozent).

Darauf machte am Dienstag Peter Biwald vom Zentrum für Verwaltungsforschung aufmerksam - und auch auf die Konsequenzen: Den Gemeinden wird der finanzielle Spielraum für Investitionen zunehmend enger, die Sparzwänge werden größer - schon im Vorjahr wurden von den Kommunen 300 Millionen Euro weniger investiert als in den Vorjahren.

Auch in den nächsten Jahren sei mit keiner wesentlichen Verbesserung der Gemeindefinanzen zu rechnen, heißt es auch vonseiten des Städtebundes. Besonders schwierig sei die Situation sehr kleiner und sehr großer Gemeinden - wobei sich Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger keine optimale Gemeindegröße anzugeben traut. Das sei wegen der Topographie schwierig. Jedenfalls müsse es mehr Kooperation geben - und den Bürgern müsse man erklären, dass dies bessere Servicequalität bringe. (cs, DER STANDARD; Printausgabe, 23.11.2011)

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