US-Behörde weist Patentklage gegen Apple ab - Rückschlag für HTC

22. November 2011, 10:26
  • Artikelbild
    foto: apa

Klage von S3Graphics gescheitert - Handy-Produzent HTC will S3Graphics übernehmen

Apple hat einen überraschenden Erfolg in einem Patentstreit mit dem Grafik-Spezialisten S3Graphics errungen. Die US-Handelsbehörde ITC wies eine Klage von S3Graphics ab, obwohl ein Richter zuvor eine Patentverletzung gesehen hatte. Nun hieß es in der endgültigen Entscheidung am Montag aber, Apple verletze die vier genannten Patente nicht. Der ITC-Beschluss bedeutet auch einen herben Rückschlag für den Smartphone-Hersteller HTC, der gerade S3Graphics übernimmt.

Patentschlacht mit Apple

HTC befindet sich in einer eigenen Patentschlacht mit Apple, die für das Unternehmen aus Taiwan bisher nicht besonders gut läuft. Nach bisheriger Ansicht der ITC verletzt HTC zwei Apple-Patente. Bei einer Gegenklage von HTC gegen den iPhone-Hersteller sah der ITC-Richter hingegen bisher keine Patentverletzung. Die vorläufigen Einschätzungen können - wie im Fall von S3Graphics - noch von der Kommission geändert werden.

Importverbot

Die ITC kann bei Patentverletzungen ein Importverbot verhängen. Da inzwischen so gut wie alle Geräte in Asien produziert werden, kann damit für ein Produkt praktisch der US-Markt abgeriegelt werden.

Android

Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges in der Mobilfunk-Branche, in dem besonders häufig Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier stehen. Android ist inzwischen die führende Smartphone-Plattform und hielt zuletzt laut Marktforschern gut die Hälfte des Marktes. Die seit Monaten andauernden Patent-Konflikte haben sich inzwischen zu einer Art Poker entwickelt, bei dem jede Seite versucht, mit Klagen in immer mehr Ländern Druck aufzubauen. (APA)

Links

S3Graphics

Apple

derStandard.at/Web auf Facebook
Kommentar posten
16 Postings
Bevor die Apple-Bubis wieder zu sabbern und mehr.... beginnen...:

Fefe bringt's auf'n Punkt:

Diese US-Behörden sind so eine Lachnummer. Als sie gemerkt haben, dass Apple-Produkte gar nicht in den USA gebaut werden und sie dann den Import von Iphones verbieten müssten, haben sie sich schnell entschieden, dass Apple doch keine HTC-Patente verletzt. Die TUN nicht mal mehr so, als seien Patente was anderes als ein Instrument des Handelskrieges, um US-Firmen einen unfairen Vorteil gegen ausländische Firmen zu verschaffen.

http://www.bbc.co.uk/news/busi... s-15831619

So gehört sich das :)

hmm. sowas aber auch:

die US Handelsbehörde lehnt eine Klage eines nicht-US Unternehmens gegen ein US Unternehmen ab (und das vor dem Hintergrund gravierender Rezessionsängste ).

Wir können also davon ausgehen, dass es sich hier um die objektivste Entscheidung der Geschichte handelt.

Nicht immer von Österreich auf andere schliessen.

Wohl nicht erst gemeint.....

The land of the brave.....

ist natürlich nur mit solchen welchen ausgestattet, gemauschelt wird nur in .at niemals in.us und Gergy der alte Bush, kam ursprünglich vom Nordpol und ist der Weihnachtsmann.

Ich glaube wir habens verstanden:

USA == KHG

Es gilt nur die Unschuldsvermutung

SB

DAS ist die freie marktwirtschaft nach us verständnis... ;o)

protektionismus as it's best

protectionism at its best

sprich deutsch oder lern englisch!

das ist aber jetzt kein wunder.

Es vergeht wirklich kein Tag mehr, ohne dass es einen Bericht gibt wo es um Apple und Patentklagen geht.

Vor allem gewonnene von Apple :)

Findest das toll?

Ja. sehr gut sogar.

Ja!

Apple spielt schließlich nach den selben Regeln des Matktes wie alle anderen Hersteller. Alles legal und legitim.

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.