Neonazi-Szene enger mit NPD verflochten als bekannt

"Neonazi-Szene enger mit NPD verflochten als bekannt"

Wie können Sie so etwas schreiben? Lesen Sie doch nur auf Webseiten der NPD, die öffentlich zugänglich sind. In jedem Satz wird da deutlich, dass die NPD aus Neonazis besteht die ganze Programmatik dieser Partei neonazistisch ist.

Die NPD- Mitglieder sind nicht mit Neonazis verflochten, nein sie sind neonazistisch und die ganze NPD ist es natürlich auch.

Ist irgendwie ein alter Hut, dass "Recht" mit "rechts" verwechselt wird.

Liest man sich die Postings in der Presse, so vermitteln viele Schriften ebenfalls den Eindruck:
Rassismus und Völkermord, Privilegien für Reiche, Hass gegen Andresdenkende = GUT
Soziale Gerechtigkeit, Menschlichkeit, Ausgleich, Nächstenliebe = SCHLECHT

Mir gibt es zu denken, dass europäische Nazi-Größen, Mörder und Satanisten immer wieder mit ÖSTERREICH zu tun haben oder es lobend erwähnen, denn hier scheint das Recht weitgehend rechts zu sein...

ich bin auch über die postings in der presse gestolpert...kaum zu glauben, was sich da abspielt... die gedanken sind frei..und braun..und niemand kann sie erfassen(verstehen)..höchstens riechen(gestank)

Genau das ist das Credo der NS-Ersatzreligion. Man hat da wie jede Religion ein Heilsversprechen (den von reinrassigen Ariern bewohnten "Lebensraum im Osten"), diverse Rituale (gerade Diktaturen schwelgen ja besonders gern in pompösen Inszenierungen), einen Heiland ... nur ist im Gegensatz zu den "Gutmenschen"-Phantasien von Katholiken und Kommunisten, die beide die gesamte Welt vereinen zu wollen behaupteten, bei den Nazis der Massenmord schon im Grundprogramm enthalten:

Um den rassenreinen Lebensraum zu schaffen, muss der NS-Gläubige erst zum gefühllosen, entmenschten Massenmörder werden. Der offene Hohn gegen alles, was Mitleid und Solidarität empfindet, gegen "gute Menschen", sagt einiges über die Gedankenwelt dieser Mordgesellen aus.

Gestern in den dt TV Nachrichten : Das halbe Flowchart des Verfassungschutzes ist voll mit Österreischen Fahnen um die Verbindungen/ Personen aus Österreich zu kennzeichen.

Aber das Österreichische Innenministerium hat " kein Problem mit Rechtradikalen"

in NRW alleine gibts z.b. fast 500.000 tatverdächtige (aller art).

http://www.spiegel.de/netzwelt/... 04,00.html
handyortungen:
Die juristische Grundlage dieser Aktionen waren laut Jäger 778 Ermittlungsverfahren, in deren Rahmen die entsprechenden Überwachungsmaßnahmen auf richterliche Anordnung hin erfolgten. Insgesamt wurden 2010 in NRW 494.955 Tatverdächtige ermittelt.
2010 verschickte die Polizei demnach mehr als 250.000 sogenannte Ortungsimpulse an Handys, um den Aufenthaltsort von Zielpersonen zu überprüfen. Im Vorjahr waren es sogar deren 320.000.

2 kriminelle wurden auch gefasst.

jeder ist verdächtig mittlerweile. für alles.
und wenn polit./mafia morde passieren - passiert nix.
schon komisch.

ooooo ganz was neues

ES IST MAL WIEDER ZEIT FÜR:

http://www.endlessvideo.com/watch?v=C... s&end=1m1s

(vorsicht: lustig!)

daß Entnazifizierung in D und in A keine äußerst robuste Dauerarbeit sein muß, die gar nicht hart, präzise und konsequent genug verrichtet werden kann und immer weiter betrieben werden muß. Zwingend.

http://www.tagesspiegel.de/politik/r... 35434.html

und:

http://diepresse.com/home/pano... ern.portal

So, hier tobt seit 20+ Jahren wieder der Naziterror im großen Stil, fordert hunderte Tote und Verletzte und wo treiben sich Spezialeinheiten 'rum?

Am Hindukusch.

Um dort die Demokratie zu verteidigen, während lokal die Nazis alles unterwandern (z.B. Graf) und niedermetzeln.

Holy shit.

geeeeeeeh das is a gschichtl.

das ist ein problem, wenn der verfassungsschutz derart unterwandert ist. aber die kriegt man da ja schwer wieder raus

Und hierzulande ? Würde ich verlangen , dass die F so sie eine demokratische Partei sein und innerhalb des Verfassungs stehen wollen, alle die als rechtsradikal gelten ausschliesst. Das käme zwar einer Auflösung ihrer Kader gleich aber damit könnten sie sich den Gefallen tun aus der rechten Ecke herauszurücken.
Schaffen sie das nicht : Verbotsverfahren samt Aussetzung der staatlichen Zuwendungen bis das Verfahren in einigen Jahrzehnten entschieden sein wird.
Ich halte es allerdings für wahrscheinlich, dass die nicht braunen damals zum BZÖ und davor zu den Liberalen gewechselt sind.

Was, geschätzter Michael, soll das sein ... "die rechte Ecke"? "links" und "rechts" sind - jedenfalls solange auf demokratischem Boden - politische Grundeinstellungen und als solche auch legitim. Die FPÖ ist, abgesehen vom Populismus, eine "rechte Partei". Aus eben dieser "Ecke" muss sie auch nicht rauskommen.
Ihr Gleichsetzen von rechts und rechtsradikal mag aus marketingtechnischen (aka ideologischen) Gründen durchaus angemessen sein. Im Prinzip bedeutet diese "Gleichsetzung" aber eine Diskussionsverweigerung. Weil sich mit Rechten durchaus auf demokratischem Boden diskutieren lässt ... mit [gewaltbereiten] Rechtsradikalen allerdings kaum. Es bleibt immer noch primäre Aufgabe des Staates, sich das Gewaltmonopol nicht nehmen zu lassen.

sind Hetzprediger Demokraten oder nicht ?
Islamisten werden überwacht und gehetzt obwohl sie eigentlich nichts anderes tun als die rechten Recken. Nämlich verhetzen.
Und rechts ist ja auch nichts Anrüchiges , denn es kommt auf den Blickpunkt an. Wir müssen nur entscheiden wie weit rechts sein darf. Klar gibt es rechts neben der F keine Rechten mehr. Aber Leute wie Gudenus , Mölzer und Co bewegen sich auf einem schmalen Grat von dem sie nur nicht fallen , weil wir das erlauben.
Wenn wir eine Justierung vornähmen wie sie gleich nach dem Krieg angedacht war ,wären solche Leute längst aus dem Blickfeld.
Wir müssen lediglich den Blick schärfen.

Auf Ihre Frage: nachdem ich gegen Pauschalurteile bin, ist Ihre Frage - pauschal - nicht zu beantworten. Zumindest aber lässt sich sagen, dass der Grat für Hetzprediger verdammt schmal ist ... oder aus Sicht des Staates sein sollte bzw. sein muss. Das Gewaltmonopol hat der Staat und er sollte das keinesfalls auslassen. Und was die Anwendung unserer Gesetze betrifft - vo das Verbotsgesetz betreffend - wäre ich strikt, null Toleranz. Gesetz bleibt Gesetz.
Für Islamisten (wenn Sie die Hetzprediger da verorten) hätt ich eine Regelung ... sie sollen auf Deutsch predigen. Den Katholiken haben wir auch das Latein abgewöhnt.
Neben der FPÖ ist rechts kein [legaler] Platz. Allerdings hat das auch immer die CSU von sich behauptet.

Wenn der Grat für Hetzprediger von Staates wegen, um bei deiner Diktion zu bleiben, schmal gemacht werden soll, dann ist die logische Folge, daß das für alle Hetzer gelten muß. Und wenn man Hetzer der Demokratiefeindlichkeit zeiht, dann muß das vor dem Hintergrund unserer Geschichte in besonderem Masse für den rechten Rand der Gesellschaft gelten.
Für eine straffere Handhabung zu sein ist eine Platitüde. Wer, ausser den F., würde hier Änderung fordern ? Solange diese Partei einen Chef hat, der Kinder von Andersgläubigen zum Schweinefleischkonsum zwingen will und das innerparteilich keinen empörten Widerspruch nach sich zieht, muss diese Truppe als gefährlich rechts eingeordnet und aus dem Bogen der Demokratie ausgeschlossen werden.

Das Verfassungsgericht befindet aber nicht über die Rechtmäßigkeit eines von irgendeiner Behörde oder einem von einem Verfassungsorgan ausgesprochenen Verbot, sondern ist die (einzige) Instanz, die das Verbot durch ihr Urteil im Verbotsverfahren aussprechen kann. Auch ein vorläufiges Verbot, etwa durch einstweilige Anordnung, ist nicht vorgesehen.

wie ist es denn bei religiösen, hasspredigenden Vereinen ?
Oder gar bei Tierschützern.
Hier wäre endlich mal Gelegenheit den Mafiaparagraphen sinnvoll einzusetzen.
Und zwar gegen ALLES was radikal ist oder sich auch nur so gebärdet.
Und es kommt gar nicht aufs Verbot an sondern um die Aussetzung der Zahlungen an Parteien ohne die keine Partei existieren kann. Und wenn man das Verfahren lang genug verschleppt löst sich der Fall von selbst. Denn viele von deren Funktionären drängen zum Trog.
Und wenn der leer ist werden die endlich mal normal arbeiten gehen und die Bürger mit ihrem radikalen Gesülze nicht mehr belästigen können.
Aber vielleicht irre ich mich auch und die Gesetze dieser Republik sind lediglich gegen nicht rechts gemacht.

Wollen sie ein Konzept aus Carl Schmitts antirepublikanischer Rüstkammer als Wunderwaffe gegen den Rechtsextremismus in Stellung bringen? "Gefahr im Verzug" heranzuziehen, damit "alles möglich" wird, ist gelinde gesagt etwas ambivalent, und ähnelt noch dann, wenn es gegen sie gegen gewendet wird, dem Arkanum des politischen Konzept der äußersten Rechten fatal.

Das darf nie wieder zugelassen werden.
Und mit wegsehen war und ist es eben nicht getan. Gutmenschlich auf den Strassen Kerzerlketten zu bilden wird das braune Gesocks auch nicht wirklich beeindrucken. Im Gegenteil: sie erhalten dadurch noch mehr unnötige Aufmerksamkeit.
Deswegen ist es nötig denen die Plattformen zu entziehen. Das ist erstens das Medieninteresse und zweitens Geld und das geht eben nur mit Verbot.
Alles Andere muß : "unter der Tuchent" ablaufen . Also auch die Strafverfolgung. Wohl gemerkt: KEINE Geheimverfahren sondern Prozesse unter Ausschluss der Öffentlichkeit und keine Berichterstattung.
Das nimmt den Rechten einen Teil ihrer Publicity.
Vermutlich muss man sie mit ihren eigenen Waffen bekämpfen.

Diese Schlagzeile kann nur einem Kopf entspringen, der sich noch NIE auch nur ANSATZWEISE mit der rechten Szene in Deutschland befasst hat.

Die NPD IST ein Großteil der Neonaziszene. Die enge Verbundenheit zu den "freien Nationalisten" bzw. "freien Kräften" wird regelmäßig beschworen.

...auch eine Form der "Basisdemokratie"... ^^

Die Schlagzeile finde ich auch recht erstaunlich.

ach was, die schlagzeile ist nur verkürzt.

ergänzt lautet sie:
"... enger verflochten als (mir) bekannt (apa)".