Wahlsieger ohne Programm, aber mit viel Ausdauer

21. November 2011, 20:53
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Mariano Rajoy wird im dritten Anlauf Spaniens Regierungschef

Große Worte lassen sich nur wenige finden, wenn es darum geht, den spanischen Wahlsieger und künftigen Premier Mariano Rajoy zu beschreiben. "Er redet, als würde er eine Unterrichtsstunde wiederholen" , attestiert die Zeitung El País dem 56-jährigen Konservativen Langeweile. Als "Meister der Zweideutigkeit" sehen andere den Politiker.

Wenn Rajoy - er kam 1990 nach einer steilen, regionalen Karriere in Galicien nach Madrid - eines hat, dann ist es Ausdauer. Als Rajoy 2003 an die Spitze des Partido Popular (PP) rückte, war sein innerparteilicher Spielraum lange denkbar gering, denn die Parteibasis stand kaum hinter ihm. José María Aznar half Rajoy aus dem Eck: Er trat wie versprochen nach acht Jahren nicht erneut als Premier an und dankte dem Mann in seinem Schatten für dessen treue Dienste in verschiedenen Ministerien. Alle großen Krisen bewältigte Rajoy für seinen Herrn, auch wenn er sich selbst oft an den Rand der Unglaubwürdigkeit und Lächerlichkeit brachte.

Alle Umfragen sahen Rajoy 2004 schon als Wahlsieger, doch dann explodierten in Madrid die Bomben in den Pendlerzügen. Der damals noch regierende Aznar suchte aus wahltaktischen Gründen die Urheber bei der baskischen Eta; er leugnete einen Zusammenhang mit Islamisten und somit mit dem unpopulären Einsatz spanischer Truppen im Irak. Rajoy musste für die Lüge bezahlen: Der Sozialist José Rodríguez Zapatero gewann 2004 und 2008.

Seitdem wurde der begeisterte Hobby-Radsportler Rajoy auch von vielen in den eigenen Reihen für politisch tot erklärt. Kritik wurde immer lauter. Rajoy saß die Krisen aber aus und baute langsam, aber sicher eine Führungsriege auf.

Der in einer Kleinstadt aufgewachsene Vater zweier Kinder stellt sich gerne als "absolut vorhersehbar" und als "normaler Bürger" dar - und doch kann niemand sagen, wofür er eigentlich steht. In den Krisenjahren beschränkte er sich darauf, die Regierung zu kritisieren; politische Alternativen legte er keine vor.

Auch den Wahlkampf bestritt er ohne wirkliches Programm. Nicht einmal sein Schattenkabinett stellte er vor. Und so manchem macht die Vorstellung, unter einer Regierung Rajoy leben zu müssen, Angst. Denn es ist völlig unklar, ob Rajoy seiner radikal-religiösen Basis, die der PP in den Jahren der Opposition gerne gegen Zapatero auf die Straße geschickt hat, Tribut zollen muss und etwa die Abtreibung verbieten und die Homo-Ehe abschaffen wird. (Reiner Wandler/DER STANDARD, Printausgabe, 22.11.2011)

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