Gemäßigte Islamisten rechnen mit Wahlerfolg

21. November 2011, 16:44
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PJD will künftig den Regierungschef stellen

Rabat - In Marokko rechnen die als "Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung" (PJD) antretenden moderaten Islamisten mit einem Erfolg bei den Parlamentswahlen am kommenden Freitag. Generalsekretär Abdelilah Benkirane erklärte am Montag in Rabat: "Wer glaubt, wie wären die Favoriten, dem kann man nur sagen, er liegt damit nicht falsch". Die PJD, die bisher die zweitgrößte Parlamentsfraktion stellte, will aus den Wahlen als stimmen- und mandatsstärkste Kraft hervorgehen und Anspruch auf den Posten des Regierungschefs erheben.

Aufgrund einer Verfassungsänderung muss König Mohammed VI. den Regierungschef aus der stärksten Partei auswählen. Seine übrigen Ernennungsvollmachten sind aber nahezu unbeschränkt geblieben. Ebenso wie alle anderen im Parlament vertretenen Parteien steht die PJD nicht in Opposition zur Monarchie.

Die Opposition war mit den in einem als weitgehend manipuliert angesehenen Referendum mit 98,5 Prozent Ja-Stimmen abgesegneten Verfassungsänderungen unzufrieden und hatte mehrere Massendemonstrationen organisiert. Die Islamisten-Bewegung "Gerechtigkeit und Wohlfahrt" hatte nach den Volksaufständen in Tunesien und Ägypten zu einem "dringenden demokratischen Wandel" aufgerufen, um "Mechanismen festzulegen, die das Ende der autokratischen Herrschaft" herbeiführen sollten. Die Bewegung soll 40.000 Mitglieder zählen, doch wird ihre Anhängerschaft auf über 200.000 geschätzt.

Als Sprecher der Regierungskoalition erklärte Wirtschafts- und Finanzminister Salaheddine Mezouar am Montag, Marokko sei "weder Tunesien, noch Ägypten oder Libyen", sondern eine "reife Demokratie". Die Islamisten hätten keine Chance auf den ersten Platz. Bei den Parlamentswahlen wird mit einer niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet. 2007 lag sie bei lediglich 37 Prozent. (APA/Reuters)

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