Der neue spanische Premier ist keine schillernde Politikerpersönlichkeit - Aber auch mit Beharrlichkeit lassen sich Wahlen gewinnen
Es könnte sich auch um Parkettboden handeln. Hölzern, spröde und trocken. Diese Worte tauchen immer wieder auf, wenn es darum geht den künftigen spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu beschreiben. Emotionen auszuleben fällt dem 56-jährigen Galizier schwer, ein nüchterner Technokrat soll der Jurist sein, dessen Aufgaben es sein wird für wirtschaftlichen Aufschwung im krisengebeutelten Land zu sorgen.
Die Wähler haben seine Partei, der konservativen Partido Popular (PP), mit einer satten Mehrheit ausgestattet: Auf 185 der insgesamt 350 Plätzen im spanische Parlament werden in den kommenden fünf Jahren Abgeordnete der PP sitzen. Ihr Chef wird Mariano Rajoy sein.
Erfolg im dritten Anlauf
Er scheint an einem Punkt angekommen, auf den er seine gesamte politische Karriere hingearbeitet hat. Die Wahl am Sonntag war sein dritter Versuch, ins erste politische Amt des Staates gewählt zu werden. Bereits 2004 war er Spitzenkandidat der PP und alle Umfragen prophezeiten den Konservativen den Wahlsieg. Dann explodierten wenige Tage vor der Wahl Bomben in Madrid - 191 Menschen kamen ums Leben, 2.000 wurden verletzt. Die regierende PP machte trotz in Richtung der Al Kaida deutender Indizien öffentlich weiter die baskische Terrororganisation ETA für die Anschläge verantwortlich. Die Wähler fühlten sich belogen. Die Sozialisten gewannen die Wahl.
Sieben Jahre lang musste Rajoy, der seit einem Autounfall Bart trägt, um die Narben zu verbergen, die Oppositionsbank drücken. Besonders profilieren konnte er sich in dieser Rolle nicht: zu farblos, zu distanziert, zu langweilig.
Vage Sparankündigungen
Diesen Sonntag war das den Wählern egal. Anscheinend trauen sie dem Mann mit der randlosen Brille eher zu, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Wie genau Rajoy das angehen will, blieb im Wahlkampf eher vage. Nur so viel: Er will sparen. Bis 2012 muss Spanien, um den EU-Vorgaben zu entsprechen, 20 Milliarden Euro weniger ausgeben. Erreichen will er das mit Bürokratieabbau, Privatisierung staatlicher Unternehmen und Kürzungen fast überall „außer bei den Renten".
Gelernter Politiker
Rajoy kennt das politische Geschäft seit drei Jahrzehnten: 1981 trat er der Alianza Popular bei, aus der 1989 die Partido Popular hervorgeht. Der konservativen Ministerpräsidenten José María Aznar macht ihn nach seinem Wahlsieg 1996 zum Minister für Bildung und Kultur. Vier Jahre später organisiert Rajoy den Wahlkampf Aznars, der ihn zum Regierungssprecher und stellvertretenden Ministerpräsidenten ernennt. 2001 wird er Innenminister. In dieser Zeit musste er den Spaniern erklären, warum sie Truppen in den Irak schicken sollten oder nach dem Tankerunglück der Prestige Kritik abblocken, wonach die Regierung das Problem nicht ernst genug nehme. 2004 wollte er die Früchte seiner Arbeit ernten und Aznar im Amt des Ministerpräsidenten beerben. Stattdessen fand er sich auf der Oppositionsbank wieder.
Real Madrid und Zigarren
In den vergangenen sieben Jahren kritisierte er die Entscheidung der Sozialisten mit der ETA zu verhandeln, sprach sich gegen die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe aus, war gegen eine Änderung des Autonomiestatuts für Katalonien und gegen die Legalisierung des Aufenthaltsstatus' illegaler Einwanderer.
Jetzt ist der Real Madrid Fan und begeisterte Zigarrenraucher an der Staatsspitze angekommen. Sein Verdienst ist das nicht. (mka, derStandard.at, 21.11.2011)
