Ex-Bawag-Chef Nowotny im Kontrollausschuss

21. November 2011, 12:34
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Linz - Im wegen der Linzer Franken-Affäre eingesetzten Sonderkontrollausschuss wird kommenden Mittwoch Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny befragt. Als das für die Stadt äußerst verlustreiche Swap-Geschäft mit der Bawag P.S.K. abgeschlossen wurde, war er Generaldirektor der Bank. Ein Mitarbeiter der städtischen IT soll zudem in der Sitzung Fragen rund um Archivierung und Datensicherung beantworten.

Die Bawag habe mitgeteilt, dass Mitarbeiter und Organe des Instituts nicht für Auskünfte zur Verfügung stünden, so die Grüne Ausschuss-Vorsitzende Ursula Roschger. Das sei bedauerlich, da es aufgrund der bisher vorliegenden Unterlagen "eine Vielzahl an Fragen" gegeben hätte, die für die Aufklärung von Bedeutung gewesen wären. Dass Nowotny dennoch erscheinen will, begrüßt Roschger. Sie erwartet sich, dass er die Fragen "klar und unmissverständlich" beantwortet.

Die Stadt Linz hat - nach ihrer Darstellung durch ihren damaligen Finanzdirektor Werner Penn - zur Absicherung einer auslaufenden Kreditlinie über 195 Mio. Schweizer Franken (damaliger Kurs: 152 Mio. Euro) mit der Bank eine Art Kurs-Zins-Wette abgeschlossen. Durch den Kursanstieg des Franken ist der Wert des Swap 4175 inzwischen auf mehrere hundert Mio. Euro gewachsen, die zusätzlich zur Kreditschuld zu zahlen wären. Die Stadt hat beschlossen, nicht mehr zu zahlen und reichte Klage ein. Die Bawag hat kurz nach der Zahlungsverweigerung den Vertrag gekündigt und mittlerweile ihrerseits geklagt. (APA)

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