Dialog zwischen Pristina und Belgrad wird am Montag fortgesetzt

20. November 2011, 21:14
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Nach Unterbrechung Ende September

Pristina/Belgrad/Brüssel - Der im Frühjahr gestartete EU-geführte Dialog zwischen Pristina und Belgrad wird am Montagnachmittag nach zweimonatiger Pause in Brüssel fortgesetzt. Zur Unterbrechung war es Ende September gekommen. Die serbische Verhandlerdelegation war nicht bereit, über die geplanten Themen - Telekommunikationen, Stromversorgung und die Teilnahme des Kosovo an regionalen Treffen - zu diskutieren, solange die Frage der zwei Grenzübergänge im Nordkosovo nicht gelöst ist.

Serben in diesem Landesteil blockieren weiterhin Verkehrswege, um gegen die Anwesenheit kosovarischer Zöllner an der Grenze zu protestieren. Vor der Fortsetzung des Dialogs wurden in Belgrad und Pristina unterschiedliche Angaben über die anstehenden Gesprächsthemen gemacht.

Schuldzuweisung

Nach Angaben des kosovarischen Verhandlerteams wird es vorwiegend um die bereits Ende September geplanten Themen, aber auch die Nichtumsetzung der bisher erzielten Einigungen über die Grundbücher und Personenregister, aber auch die Bewegungsfreiheit gehen. Die Verantwortung dafür wird der serbischen Seite angelastet.

Laut dem serbischen Chefverhandler Borislav Stefanovic sollen bei der anstehenden Gesprächsrunde vor allem die Frage der Universitätsdiplome, die zum Teil bereits im Sommer gelöst wurde, aber auch die Grenzübergänge thematisiert werden. Pristina hatte vor zehn Tagen bestätigt, dass für den Kosovo das integrierte Grenzmanagement, die gemeinsame Arbeit kosovarischer, serbischer und EU-Beamten, annehmbar ist. In der serbischen Regierung gingen in der Vorwoche die Meinungen darüber auseinander. Stefanovic wurde am Freitag auch im Parlamentsausschuss für den Kosovo auch seitens einiger Abgeordneter der Regierungskoalition heftig kritisiert.

Die kosovarische Chefverhandlerin Edita Tahiri war am Sonntag nach Brüssel abgereist. Ein Versuch der oppositionellen Bewegung "Vetevendosje", sie durch Proteste an der Abreise zu verhindern, wurde von der Polizei vereitelt. Alle Verkehrswege zum Flughafen wurden seit den frühen Morgenstunden von der Polizei überwacht. (APA)

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