Oststeirische Gemeinden gegen Zusammenlegung

20. November 2011, 16:01
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Kleinere Gemeinde stimmten deutlich gegen Zusammenlegungen - Marktgemeinde Kaindorf mit ausgewogenem Ergebnis

Graz - Überaus viele Bewohner der sieben oststeirischen Gemeinden, die am Sonntag über mögliche Gemeindezusammenlegungen abstimmen konnten, haben den Weg zu den Urnen gefunden. Großteils deutlich fiel auch das Votum der Bürger aus: In den kleineren Gemeinde war die deutliche Mehrheit gegen Zusammenlegungen, wie ein Rundruf bei den Bürgermeistern ergab. Nur im größten Wahlsprengel, in Kaindorf, war mit 52,8 Prozent eine knappe Mehrheit für Gemeindefusionen.

In Kaindorf, wo gemeinsam mit der 1968 eingegliederten Katastralgemeinde Kopfing insgesamt 1.223 Bewohner wahlberechtigt waren, gaben zwar "nur" 36 Prozent ihre Stimme ab, aber das Ergebnis war knapp: 44,08 Prozent (190) waren dafür, 55,92 Prozent (241) dagegen. Interessant waren nach Meinung von Bürgermeister Fritz Loidl (ÖVP) die Zahlen nach der Splittung in die Wahlsprengel Kaindorf und Kopfing: Während in der Marktgemeinde 52,81 Prozent für die Zusammenlegung waren, seien es in der Katastralgemeinde nur 23,44 Prozent gewesen.

Loidl meinte, dass dieses äußerst entgegengesetzte Ergebnis der beiden Wahlsprengel zeige, dass viele ältere Bewohner aus Kopfing die Zusammenlegung mit Kaindorf aus dem Jahr 1968 noch immer "in negativer Erinnerung" hätten. Das Gemeindeoberhaupt kritisierte die Informationspolitik des Landes Steiermark: "Wenn es wenig Info gibt, werden die Leute immer vorsichtig." Er wertete das Votum als Signal an das Land, erst klare Vor- und Nachteile aufzuzeigen, bevor entschieden werde.

"Die Vorgangsweise des Landes ist zu bedauern"

Ähnlich fiel auch die Kritik des Dienersdorfer Bürgermeisters Florian Summerer (ÖVP) aus: "Die Vorgangsweise des Landes ist zu bedauern." Mit "Wischi-Waschi-Auskunft" könne man keine Bürger überzeugen. In seiner Gemeinde haben demnach 72,9 Prozent, also 408 Bewohner, von ihrem Wahlrecht gebrauch gemacht. Drei Stimmen waren ungültig. 14,33 Prozent (58 Stimmen) stimmten für eine Zusammenlegung, 85,68 Prozent (347 Stimmen) waren dagegen. "Ich werte die Zahlen als klaren Auftrag. Das Volk hat entschieden und wird sich nichts Aufschwatzen lassen", so Summerer.

In der Gemeinde Tiefenbach waren 582 Bürger wahlberechtigt, 374 (64,26 Prozent) gaben ihre Stimme ab. Während zwei Wahlzettel ungültig waren, stimmten 13,71 Prozent (51 Stimmen) für eine Zusammenlegung und 86,29 Prozent (321 Stimmen) dagegen. Bürgermeister Josef Singer (ÖVP) war überrascht über die hohe Wahlbeteiligung, zeigte sich aber über den deutlichen Ausgang des Votums nicht überrascht. Er wolle die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden forcieren, aber werde sich für keine Zusammenlegungen einsetzen.

In Ebersdorf, wo 1.013 Bürger wahlberechtigt waren, stimmten 715 ab. Nur 6,73 Prozent (48 Stimmen) waren dafür, 93,27 Prozent (665 Stimmen) sprachen sich gegen die Eingliederung in eine andere Gemeinde aus. Zwei Stimmen waren ungültig. Bürgermeister Gerald Maier (ÖVP) forderte vom Land, dass es das Ergebnis akzeptiert, denn das "Recht geht vom Volk aus". Auch er kritisierte, dass seitens des Landes "nicht sehr gut vorbereitet" wurde. In drei Monaten und ohne Studien und Berechnungen könne man keine seriöse Entscheidung über eine Zusammenlegung treffen.

In Großhart, der einzigen der sieben Gemeinden, die nicht zur Ökoregion Kaindorf gehört, haben 84,94 Prozent der 518 Wahlberechtigten ihre Stimme am Sonntag abgegeben. Von 440 Stimmen votierten 4,3 Prozent (19 Stimmen) für eine Zusammenlegung und 95,68 Prozent (421 Stimmen) waren dagegen. Bürgermeister Josef Radl (ÖVP) war vom Ergebnis überwältigt und versprach, "alles für die Eigenständigkeit tun" zu wollen. 

In Hartl haben von 705 Wahlberechtigten 613 ihre Stimme abgegeben. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 86,95 Prozent. 3,59 Prozent der Bürger (22 Stimmen) sprachen sich gegen eine Fusion aus, 96,41 Prozent (591 Stimmen) waren gegen Zusammenlegungen. Bürgermeister Hermann Grassl (ÖVP) nahm den "Auftrag der Bürger, für Eigenständigkeit zu kämpfen" an. Die hohe Wahlbeteiligung zeige, dass die Mitbestimmung der Bevölkerung der richtige Schritt sei.

In Hofkirchen stimmten 379 (73,6 Prozent) der 518 Wahlberechtigten ab. Zwei Stimmzettel waren ungültig, 13,1 Prozent der Bürger (48 Stimmen) waren für eine Zusammenlegung und 86,9 Prozent (329 Stimmen) wollten keine Fusion. Bürgermeister Herbert Mauerhofer (ÖVP) unterstrich die Wichtigkeit der Volksbefragung, denn es sollte kein "drüberfahren" geben. Der Entscheid der Bevölkerung sei eine Stütze für den Gemeinderat.(APA)

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