Spekulationen über Rücktritt Orbáns oder Neuwahlen

18. November 2011, 18:05
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Umfrage sieht rechtsextreme Jobbik-Partei bereits auf Platz zwei - Linksopposition gespalten

Budapest - Die Kehrtwende der Regierung gegenüber dem Internationalen Währungsfonds (IWF) angesichts der drohenden Staatspleite heizt in Ungarn Spekulationen über die künftigen Schritte von Premier Viktor Orbán an. Nach Ansicht vieler unabhängiger Beobachter hat Orbán, der vorerst weiter zu seinem Wirtschaftsminister György Matolcsy steht, einen massiven Glaubwürdigkeitsverlust erlitten.

Der ansonsten vorsichtig abwägende Politikanalyst Gábor Török entwarf bereits kühne Szenarien, wie es weitergehen könnte. Demnach sei nicht mehr auszuschließen, dass Orbán "früher oder später" zurücktritt und die Ministerpräsidentschaft an einen weniger verschlissenen Technokraten der Regierungspartei Fidesz wie den früheren Finanzminister Mihály Varga abgibt. Schließlich, so Török, könnte sich Orbán "noch vor dem substanziellen Erstarken der Opposition zu vorgezogenen Neuwahlen entscheiden" .

Dieses Szenario erscheint angesichts der Tatsache, dass Fidesz im Parlament über eine Zweidrittelmehrheit verfügt, zwar auf den ersten Blick absurd. Eine am Mittwoch veröffentlichte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Nezöpont lässt es aber in einem anderen Licht erscheinen.

Demnach hat die rechtsextreme Jobbik-Partei ihre Beliebtheit unter den aktiven Wählern weiter erhöht und ist mit 19 Prozent bereits die zweitstärkste Kraft, nach Fidesz mit 58 Prozent. Im ersten Durchgang der Parlamentswahlen im April 2010 kam Fidesz auf 52,7 und Jobbik auf 16,7 Prozent, hinter den Sozialisten (MSZP) mit 19,3 Prozent.

Nun hat Jobbik in der Wählergunst die MSZP bereits überholt, wenngleich auch Fidesz noch zulegen konnte. Die MSZP, deren Parlamentsfraktion sich am 22. Oktober gespalten hat, erhielt in der neuen Umfrage nur noch 13 Prozent. Vor der Spaltung waren es noch 24 Prozent.

Die ausgetretenen zehn sozialistischen Parlamentarier, die unter der Leitung von Expremier Ferenc Gyurcsány eine eigene Partei namens Demokratische Koalition (DK) gründeten, kommen auf drei Prozent. Die Grünen (LMP) erhielten fünf Prozent (Wahl 2010: 7,4).

Mit der Spaltung hat die MSZP offensichtlich einen großen Teil ihrer Sympathisanten verloren. Doch laut Umfrage haben diese sich auch nicht voll der neuen Gyurcsány-Partei DK angeschlossen. Dennoch wird als Erfolg verbucht, dass die Popularität der DK unmittelbar nach ihrer Gründung bereits messbar war.

Das Institut Nezöpont hatte nach eigener Aussage mit einer höheren Prozentzahl gerechnet, da nach einer Umfrage im Oktober 51 Prozent der Sozialisten Gyurcsány ihr Vertrauen ausgesprochen hatten. Ein Teil der bisherigen sozialistischen Wähler wartet aber offenbar noch ab.

Die Fragmentierung der Linken einerseits, der Zuwachs für Jobbik und (noch?) auch für Fidesz andererseits und das Glaubwürdigkeitsproblem nach der IWF-Wende lassen es nicht mehr völlig ausgeschlossen erscheinen, dass Orbán ein neues Plebiszit sucht. (gma, jk/DER STANDARD, Printausgabe, 19.11.2011)

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    Könnte versucht sein, die Flucht nach vorn anzutreten: Viktor Orbán.

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