EU startet Migrationsportal

18. November 2011, 16:13
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Mobilitätspartnerschaften mit Tunesien, Marokko und Ägypten geplant

In der Europäischen Union fehlen in den nächsten Jahren rund zwei Millionen Arbeitskräfte im Gesundheitswesen, unter anderem Ärzte und Pflegekräfte. Die EU-Staaten haben zu wenig in die Ausbildung in diesem Bereich investiert, erklärte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Freitag bei der Präsentation der überarbeiten Migrationsstrategie mit Nicht-EU-Staaten. Auch würden in einigen EU-Ländern Techniker und Ingenieure fehlen. "Wir werden mehr Migration brauchen", betonte Malmström. Die Kommission will mit dem heute, Freitag, gestarteten Online-Infoportal zusätzlich benötigte Arbeitskräfte anziehen, aber auch im Voraus besser über die Immigrationsbedingungen nach Europa informieren.

Zielgruppe

Das Zuwanderungsportal richtet sich an Arbeitskräfte, Studenten, Wissenschafter und auch Personen, die im Rahmen der Familienzusammenführung nach Europa kommen wollen. Auch sollen potenzielle Migranten über die Anforderungen und ihre Rechte besser informiert werden, damit sie eine "realistische Entscheidung" treffen können. Wie viele Arbeitskräfte in der EU in den nächsten Jahren zusätzlich benötigt werden, soll laut Malmström im nächsten Jahr erhoben werden. Man versuche eine Art "zirkuläre Migration" zu fördern, damit es nicht zu einem Arbeitskräftemangel ("brain drain"), etwa in den afrikanischen Ländern komme. Auch werde man sich mit Projekten zur Rückkehr beschäftigen.

"Geografische Prioritäten" verschoben

Mit dem Arabischen Frühling und dem Krieg gegen Libyen hätten sich auch "die geografischen Prioritäten" verschoben, erklärte Malmström. Die EU plant derzeit Mobilitätspartnerschaften mit Tunesien, Marokko und Ägypten. Auch eine Partnerschaft mit Libyen werde anvisiert. Die Zusammenarbeit soll sowohl die Asyl- und Visapolitik, als auch den Grenzschutz und den Kampf gegen den Menschenhandel umfassen. Auf die Frage, ob die EU zusätzliche Mittel in die Verhinderung illegaler Migration aus Nordafrika investieren werde, wollte Malmström nicht näher kommentieren und verwies darauf, dass die Migrationsstrategie "kein Haushaltsposten" sei.

Die geplanten Maßnahmen sind eine Weiterentwicklung der Vorschlägen aus der Mitteilung über eine Partnerschaft mit dem südlichen Mittelmeerraum für Demokratie und gemeinsamen Wohlstand vom 8. März 2011. Man wolle mit dem EU-Gesamtansatz für Migration und Mobilität (GAMM) ein "klares, stimmiges Strategiekonzept für Migration und Entwicklung" schaffen, so Malmström.

Mobilitätspartnerschaften

Im Rahmen des neuen Konzepts werden den Ländern in der unmittelbaren Nachbarschaft der Europäischen Union Mobilitätspartnerschaften angeboten. Ziel der Partnerschaften sei "die Erleichterung und Steuerung der legalen Migration". Auch will die EU "humane Maßnahmen zur Eindämmung der irregulären Migration" weiter umsetzen und "die positiven Auswirkungen der Migration auf die Entwicklung" verstärken.

Außerdem sollen Migrations- und Mobilitätszentren in den Partnerländer eingerichtet werden, um potenzielle Migranten und staatliche Stellen besser über die europäischen Arbeitsmarkterfordernisse zu informieren. Seit 2005 hat die Europäische Kommission außerhalb der EU rund 300 migrationsbezogene Projekte in einem Umfang von 800 Mio. Euro finanziert. (APA)

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