ÖVP: Positive Signale für Vermögenssteuer

18. November 2011, 08:34
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Laut Medienbericht "prinzipielles Zugeständnis" der ÖVP - SPÖ habe im Gegenzug Verankerung der Schuldenbremse in der Verfassung zugestimmt

Wien - Die "Presse" (Freitag-Ausgabe) berichtete - ohne Nennung von konkreten Quellen - darüber, dass die ÖVP bereits signalisiert habe, dass es eine neue Steuer auf Vermögen geben könnte. Ein "hochrangiger Funktionär" der Volkspartei habe der "Presse" bestätigt, dass die ÖVP ein "prinzipielles Zugeständnis" gegenüber der SPÖ habe machen müssen, nämlich, dass es eine neue Steuer auf große Vermögen geben werde. Dafür habe die SPÖ dann der Verankerung der Schuldenbremse in der Verfassung zugestimmt. Laut Bericht stehen auch eine Wiedereinführung der Erbschaftssteuer mit hohen Freibeträgen im Raum.

Spindeleggers Sprecher Thomas Schmid dementierte gegenüber der Presse jedoch  am Donnerstagabend eine Vermögensteuer mit ÖVP-Hilfe: "Eine Substanzbesteuerung wird es mit uns nicht geben." (APA/red)

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