Mehr als ein halbes Jahrhundert herrschte Eiszeit zwischen den USA und Burma - Clintons Besuch signalisiert, dass eine Annäherung möglich ist.
Der letzte Besuch liegt länger zurück als der Sputnik-Schock, die Präsidentschaft John F. Kennedys, der Krieg in Vietnam: 1955 war John Foster Dulles der bis dato einzige amerikanische Außenminister, der Gespräche in Burma führte. Nun folgte ihm Hillary Clinton mit einer spektakulären Reise in das abgeschottete Land - eine überraschende Sondierungsmission, die zu einer bilateralen Annäherung führen kann. Für die US-Chefdiplomatin ist es ein Lackmus-Test: Seit ihrem Amtsantritt 2009 beschwört sie in jeder wichtigen Rede die Vorzüge von "smart power" , der sanften Macht, die mehr bewirke als die Brechstange der Bush-Administration. Am konkreten Fall Burmas will sie es demonstrieren, wenn auch wohl eher in Trippelschritten.
"Die USA sind bereit, den Weg der Reformen mit Ihnen zu gehen, wenn Sie sich in die richtige Richtung bewegen" , sagte Clinton nach einem Treffen mit dem burmesischen Präsidenten Thein Sein - einem General, den manche im Westen bereits mit Michail Gorbatschow vergleichen. "In diesem Sinne diskutieren wir, was nötig ist, damit wir wieder Botschafter austauschen können."
Schon die vorsichtige Diktion macht deutlich, welchen Slalom Clinton zu absolvieren hat, vor allem mit Blick auf die Kräfte in den USA. Im Kongress machen die Republikaner keinen Hehl aus ihrer Skepsis. Senator Richard Lugar verlangt vor einer eventuellen Annäherung lückenlose Aufklärung darüber, wie weit die nukleare Kooperation Burmas mit Nordkorea gediehen ist. Die Abgeordnete Ileana Ros-Lehtinen, die den Auswärtigen Ausschuss leitet, fürchtet das "falsche Signal" : Clinton hofiere ein "Paria-Regime, dessen DNA fundamental brutal bleibt" .
Zweckbündnis gegen China
Letzteres sieht die Regierung eindeutig anders. Barack Obama versucht die geopolitischen Chancen zu nutzen, die sich mit der Öffnung Burmas ergeben. Obama will dem aufstrebenden Rivalen China in Asien ein proamerikanisches Zweckbündnis entgegensetzen - eine lose Allianz, die von Japan bis nach Indien reicht. Dazu soll auch Burma, für die USA lange eine Terra incognita, nach und nach aus dem Einflussbereich Pekings herausgelöst werden. Es gibt Anzeichen, dass es gelingen könnte. Erst im September legte Burma ein von China gesponsertes, 3,6 Milliarden Dollar teures Staudammprojekt am Irrawaddy auf Eis, was es prompt kriseln ließ im Verhältnis zum großen Nachbarn.
Joshua Kurlantzick, Asien-Experte des New Yorker Council on Foreign Relations, spricht von einem Fenster der Möglichkeiten, wie es sich nur selten öffne. Erste Reformen - die Freilassung politischer Gefangener, die Zulassung von Gewerkschaften, die Lockerung der Zensur und ein größerer Spielraum für Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi - hätten beste Chance für einen Wandel geschaffen. "Amerika darf diese Chance nicht verpassen."
Washington, so empfiehlt Kurlantzick, sollte nun rasch finanzielle Hilfe anbieten und gesetzliche Hürden für Investoren aus dem Weg räumen. Es wäre eine dramatische Wende. Seit 1997 verhängt der Kongress Sanktionen, um auf die Menschenrechtsverletzungen der burmesischen Militärjunta zu reagieren. Ob und wie schnell sich das ändert, kann im Moment aber niemand sagen. (DER STANDARD Printausgabe, 2.12.2011)
