Justizministerium prüft Vorwurf des Datendiebstahls
Wien - Der Konflikt zwischen dem unter Beschuss geratenen
Kunsthallen-Chef Gerald Matt und dem Kultursprecher der Grünen,
Wolfgang Zinggl, spitzt sich laut dem Nachrichtenmagazin "News" zu:
Bereits im Mai hatte Matt eine Anzeige gegen unbekannt wegen
Datendiebstahls von seiner Festplatte eingebracht. "Aufgrund der
vorliegenden Beweislage" wurde diese schließlich auf Zinggl
ausgedehnt, wie der Vorstand der Kunsthalle am Donnerstag in einer
Aussendung unterstreicht.
"Aufgrund der bisher vorliegenden Beweismittel
besteht der dringende Verdacht, dass sich in der Wohnung des
Nationalratsabgeordneten Zinggl und auf dessen Computer Gegenstände
und Spuren befinden, die für die Ermittlungen von Bedeutung sind",
begründete die Kunsthallen-Anwältin Huberta Gheneff in der
Kunsthallen-Aussendung, warum "eine Durchsuchung der Räumlichkeiten
des Abgeordneten Zinggl unumgänglich" erscheine.
Es gebe einen Vorhabensbericht der Staatsanwaltschaft, bestätigte
Staatsanwaltschafts-Sprecher Thomas Vecsey. Im Justizministerium hieß
es auf Anfrage, dass Justizministerin Beatrix Karl der Akt
seit Oktober vorliege und in Bearbeitung sei. Bevor hierüber von
Ministeriumsseite nicht entschieden ist, kann der Antrag nicht dem
Immunitätsausschuss des Parlaments vorgelegt werden. BZÖ-Abgeordneter Ewald Stadler, stellvertretender Obmann des
Immunitätsausschusses, fordert "sofortige Aufklärung, warum
da nichts weitergeht". (APA)
