Der US-Präsident macht auf seiner Tour durch den stillen Ozean klar, dass sich die USA in der Region deutlich mehr engagieren wollen - auch militärisch
Ein wenig klang es wie bei der Rückkehr alternder Rockstars auf die große Showbühne: Wir sind wieder da! "Die Vereinigten Staaten sind eine pazifische Macht, und wir sind hier, um zu bleiben", betonte Barack Obama im australischen Parlament, bei einer der wichtigsten außenpolitischen Reden seiner Amtszeit. Er habe die "überlegte und strategische" Entscheidung getroffen, dass die USA eine größere, eine langfristige Rolle in der Region spielen sollten, fügte der US-Präsident in Canberra hinzu. In Washington macht das Wort von der Weichenstellung die Runde, weg von Europa und hin zu Asien, wo im 21. Jahrhundert die Musik spielt.
Isolationistischer Kurs
Verstehen lassen sich Obamas Sätze nur vor dem Hintergrund der aktuellen US-Debatte, die geprägt ist von der Erkenntnis, dass der finanziell angeschlagenen Supermacht die Kraft fehlt, um der Welt ihren Stempel aufzudrücken. Es ist die Stunde der Selbstzweifel, die stets einhergeht mit der Forderung, sich um den Rest des Planeten nicht mehr zu kümmern. Isolationisten wie der republikanische Präsidentschaftsanwärter Ron Paul empfehlen einen weitgehenden Rückzug aus dem internationalen Geschehen. Pauls Parteifreund Herman Cain, vom Außenseiter zum Mitfavoriten des Rennens ums Weiße Haus mutiert, ist auch deshalb populär, weil er keinen Hehl aus seinem Desinteresse für ferne Länder macht. Obama selber hat klargestellt, dass der Aufbau der eigenen Nation Vorrang hat vor dem Aufbau Afghanistans oder Iraks. "America first!" lautet die Devise. Umso bemerkenswerter ist die Asien-Offensive des Präsidenten.
Es war Hillary Clinton, die den strategischen Ansatz formulierte. "Die Zukunft der Weltpolitik entscheidet sich in Asien, und die USA werden direkt im Zentrum dieser Entwicklungen stehen", schrieb die Außenministerin in der Zeitschrift Foreign Policy und beschwor das Schmieden neuer, transpazifischer Bündnisse. Als Modell empfahl Clinton das transatlantische Netzwerk, wie es nach 1945 mit Westeuropa geknüpft wurde. "Die Zeit ist reif, dass die USA ähnliche Investitionen als Pazifikmacht tätigen."
Uncle Sam kehrt zurück
Langsam nimmt konkrete Konturen an, was sich hinter dem strategischen Schwenk verbirgt. In Darwin, im Norden Australiens, sollen ab 2012 amerikanische Marineinfanteristen stationiert werden, zunächst 250, später 2500. Es bedeutet Uncle Sams militärische Rückkehr nach Südostasien.
Anfang der 1990er Jahre hatten die Amerikaner ihre letzten größeren Stützpunkte in der Region geschlossen, Clark Field und Subic Bay auf den Philippinen. Die neue Basis in Australien signalisiert eine Wende, wenn auch zunächst nur symbolisch. Mit ihr zeigen die USA wieder Flagge in der Nähe des Südchinesischen Meeres, wo sich Gebietsansprüche Chinas mit denen Vietnams und der Philippinen überschneiden.
Der Schulterschluss mit Hanoi, er zählt ohnehin zu den interessantesten Kapiteln der US-Asiendiplomatie. Erst vor Jahresfrist erreichte das Pentagon, dass Schiffe der 7. US-Flotte wieder im Flottenstützpunkt Cam Ranh Bay, während des Vietnamkrieges eine der Drehscheiben der Navy, vor Anker gehen dürfen. In Japan und Südkorea wiederum haben die USA das Sternenbanner nie eingeholt. Allein in Südkorea sind noch immer rund 25.000 GIs stationiert.
Unumstritten ist die Präsenz nicht, zumal einflussreiche Kongressabgeordnete die damit verbundenen Ausgaben auf den Prüfstand stellen. "Okinawa dient keinem anderen Zweck als dem, die japanische Regierung zu destabilisieren" , poltert Barney Frank, der Finanzexperte der Demokraten, und ruft zu resolutem Sparen auf. "Kürzungen des Verteidigungshaushalts werden nicht - ich wiederhole: werden nicht - auf Kosten der Asien-Pazifik-Region gehen" , entgegnet Obama.
Eindämmung, Einkreisung
Dass die Strategie auf eine Eindämmung, womöglich eine Einkreisung Chinas hinausläuft, gilt in den Think-Tanks Washingtons als offenes Geheimnis. Auch wenn Obama das Gegenteil betont: "Die Annahme, dass wir es darauf abgesehen haben, China zu isolieren, ist falsch" .
Dem alten Weltstrategen Henry Kissinger, Anfang der Siebziger einer der Vordenker der Annäherung an Peking, macht der neue Kurs Sorgen. In seinem im Sommer erschienenen Buch "On China" legt er seinen Nachfolgern im State Department ans Herz, den Aufbau einer pazifischen Gemeinschaft anzustreben, zu der unbedingt auch das Reich der Mitte gehören müsse. (DER STANDARD Printausgabe, 18.11.2011)
