Eine Lektion für Monti

Kommentar17. November 2011, 18:00
7 Postings

Die Linke wird eine Pensions- und Arbeitsmarktreform verkraften müssen

Wer sich von Italiens neuem Premier Mario Monti hochtrabende Pläne erwartet hatte, wurde enttäuscht. Der nüchterne Ökonom beschränkte sich in seiner Antrittsrede darauf, die Schwerpunkte der nötigen Reformen zu skizzieren. In der Arena des Senats, in der die Bediensteten oft einschreiten müssen, um die überhitzten Gemüter zu kühlen, exerzierte Monti einen neuen Stil vor. Der Premier nach dem fünften Applaus: "Es ist besser, wenn Sie zuhören, statt zu klatschen."

Obwohl Monti nicht auf Einzelheiten einging, wurde klar: Die Linke wird eine Reform der Pensionen und des Arbeitsmarkts verkraften müssen, die Rechte muss sich der Wiedereinführung der von Berlusconi abgeschafften Immobiliensteuer fügen. Doch der präpotente Auftritt des Cavaliere just vor Montis Rede machte deutlich, dass der neue Premier in der politischen Szene nicht erwünscht, sondern nur geduldet ist und dass ihn Berlusconis Mehrheitspartei PDL jederzeit kaltstellen kann.

Die römische Politikerkaste hat bisher jedes Gesetz verhindert, das ihr zum Nachteil gereichen oder ihre Privilegien beschneiden könnte. Sie könnte auch Monti seine Grenzen vor Augen führen, wenn er die Kürzung der Gehälter von Senatoren und Abgeordneten fordert. In der Rolle eines Schattenpremiers hat Silvio Berlusconi am Donnerstag unmissverständlich klargemacht, dass der Ökonom ein Regierungschef auf Abruf ist. (DER STANDARD-Printausgabe, 18.11.2011)

Share if you care.