Zähe Tour statt fetter Party

17. November 2011, 18:56
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Die Grünen beklagen die eigene Sprach- sowie Sitzungskultur, die Falle des Bravseins - und die trostlose Lage im stockkonservativen Land

Wien - Veteran Peter Pilz, Abgeordneter der ersten Stunde, ist voller Tatendrang, manchmal aber auch ziemlich verzagt. Mit seinem Elan kommen nicht alle mit. Pilz sieht seine Partei in der "Bravheitsfalle". "Wir müssen uns kräftig ändern", sagt er, "wir müssen endlich wieder riskieren." Die Politik der Grünen sei geprägt von der Angst, Fehler zu machen, anstatt vor der Angst, nicht genug zu ändern. Der Aufdecker will schärfere Konturen: "Wir werden von der Regierung für Verfassungsmehrheiten gebraucht. Wir müssen Ultimaten stellen, um unsere Positionen durchzusetzen."

Karl Öllinger ärgert vor allem eines: "Dass wir uns zwar täglich abstrudeln, aber nur langsam und nachhaltig wachsen." Wenn er auf der Straße Bürgerkontakt herstellt, kann es schon einmal passieren, dass ihm jemand attestiert, "gar nicht so finster" dreinzuschauen, wie er im Fernsehen rüberkommt.

Am Mittwoch feiern die Grünen im Parlament ihr 25-jähriges Bestehen - mit Ansprachen, Grußbotschaften, Talk-Runden, einer Retrospektive auf ihre bemerkenswertesten Auftritte im TV - doch richtige Feierstimmung will unter den Jubilaren nicht recht aufkommen. Mit 4,8 Prozent, acht Abgeordneten und zahllosen Vorsätzen, um das Land und gleich die ganze Welt zu verbessern, ist die Ökopartei 1986 im Hohen Haus angetreten. Doch ein Vierteljahrhundert später - in Zeiten von AKW-Unfällen und Ölkatastrophen, Wirtschafts- und Sozialkrise - stagniert man bei 10,4 Prozent und 20 Mandataren, die jetzt endlich gerne mitgestalten würden.

Zwar koaliert Grün in Bregenz und Graz, Oberösterreich und Wien, doch angesichts der EU-weit tristen Lage erfreut sich die rabiatere Oppositionspartei FPÖ an viel größerem Zulauf. Weil die eigene Partei allzu stur auf Reichen- und Erbschaftssteuer setzt, statt den Leuten Handfestes fürs eigene Börsel zu versprechen? Sozialsprecher Öllinger meint: "Wir haben die richtigen Antworten - und genau das ist das Deprimierende an unserer Situation." Allzu oft würden die Grünen mehr als Verbotspartei denn als konstruktive Opposition wahrgenommen - und das sei "wirklich zach".

Auch Bundesrat Efgani Dönmez ist "zu hundert Prozent" von den Ambitionen seiner Partei zu Bildung, Energie, Integration überzeugt, meint aber: "Wir stehen uns selbst im Weg." In der Länderkammer sei er nur "der fünfte Waschl von hinten", trotzdem ginge für ihn allzu viel Zeit für parteiinterne Sitzungen drauf. Um inhaltlich passende Antworten auf aktuelle Fragen geben zu können, müsse das bei den Grünen in den Gremien "bis zum letzten i-Tüpferl diskutiert" werden. Das führe dazu, dass Grün auf neue Herausforderungen oft zu spät reagiere - und dass Dönmez wichtige Zeit für die Wähler fehlt. Anstatt der "mühseligen Basisdemokratie" wünscht er sich "mehr Vertrauen in die gewählten Funktionäre".

Daniela Musiol, Verfassungs- und Familiensprecherin, macht ein Problem in der Kommunikation aus. Anders als die FPÖ, die auf Vereinfachung setze, blieben die Grünen oft in der Differenzierung stecken. Musiol: "Da kommt zu viel Expertenwissen mit, wir setzen zu viel voraus. Manchmal finden wir einfach nicht die richtige Sprache, damit die Botschaften auch ankommen."

Keine Koalitionsbeteiligung in Sicht - und das trotz unzähliger Konzepte sowie Dauerkampf gegen Korruption. So mancher Grüne wirkt schon leicht resigniert. Dönmez: "Man muss schon auch sagen: Wir leben einfach in einem stockkonservativen Land!" Öllinger meint gar: Die ganze Politik in Österreich sei "mut- und perspektivenlos". Die große Krise durchaus eine kleine der Grünen. Komplizierte Konzepte verkauften sich da weniger gut als starke Sprüche und Schüttelreime: "Gegen dieses ,Heimat, Heimat, Heimat und das am besten reinrassig!' ist halt kaum ein Kraut gewachsen. (Michael Völker und Nina Weißensteiner, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 18.11.2011)

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    Die Grünen feiern am Mittwoch ihr 25-jähriges Bestehen.

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