Weiterer Versuch der Regierungsbildung gescheitert

17. November 2011, 16:42
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Sozialdemokrat Zlatko Lagumdzija zu vorgezogener Parlamentswahl bereit

Sarajevo - Ein weiterer Versuch der bosnischen Parlamentsparteien, sich gut 13 Monate nach den Parlamentswahlen über eine neue Regierung zu einigen, ist am Donnerstag erneut gescheitert. Nach Worten vom Chef der Sozialdemokratischen Partei (SDP) Zlatko Lagumdzija, seien dafür die Parteien der kroatischen Volksgruppe, die HDZ und die HDZ 1990, verantwortlich. Sie hätten eine Regierungsumbildung im größeren Landesteil, der Bosniakisch-Kroatischen Föderation, als Voraussetzung für die Einigung über die gesamtstaatliche Regierung gefordert, erläuterte Lagumdzija.

Die Sozialdemokratische Partei sei zu vorgezogener Parlamentswahlen bereit, sollte in den nächsten zehn Tagen keine Einigung über die Regierungskoalition erzielt werden, sagte Lagumdzija nach dem mehrstündigen Treffen in Sarajevo.

Die Sozialdemokraten haben ebenso wie die führende bosnisch-serbische Partei, der Bund der Unabhängigen Sozialdemokraten (SNSD), je neun Abgeordnete im Parlament. Die zwei kroatischen Parteien, die den Premiersposten und drei Ministerämter für sich beanspruchen, sind mit sechs Abgeordneten vertreten. Die gesamtstaatliche Regierung hat neun Ministerien.

Bosnien ist durch das Dayton-Friedensabkommen Ende 1995 als ein kompliziertes Staatsgebilde der drei Staatsvölker - Bosniaken (Muslime), Serben und Kroaten - mit zwei Landesteilen - Bosniakisch-Kroatische Föderation und Serbische Republiik - errichtet worden. (APA)

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