Bis zu 100 V-Leute in der NPD aktiv

17. November 2011, 06:34
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Koalitionskreise bestätigen "nennenswerte Zahl" - NPD-Verbot war 2003 am massiven Einsatz von V-Männern gescheitert

Köln - In der deutschen rechtsextremen Partei NPD sind einem Pressebericht zufolge offenbar an die hundert V-Leute des Verfassungsschutzes aktiv. Die Zahl liege heute "im oberen zweistelligen Bereich" und damit noch höher als 2003. Damals hatten bereits bis zu 15 Prozent der NPD-Mitglieder in Landes- und Bundesvorständen für den Staat gespitzelt, berichtete der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Berliner Sicherheitskreise. Diese "nennenswerte Zahl", wie es weiter hieß, sei in führenden Koalitionskreisen bestätigt worden.

Ein von der rot-grünen Bundesregierung initiiertes NPD-Verbotsverfahren war im Jahr 2003 gescheitert, nachdem bekannt geworden war, dass die NPD mit V-Leuten des Verfassungsschutzes durchsetzt war. Beweismittel für die Verfassungswidrigkeit der Partei wären vor Gericht daher nicht verwendbar gewesen.

Die Debatte um einen NPD-Verbotsantrag war nach der Aufdeckung der rechtsextremen Zwickauer Zelle erneut aufgeflammt. Ein Täter-Trio soll womöglich mit Helfern für eine neonazistisch motivierte Mordserie an neun Kleinunternehmern ausländischer Herkunft sowie den Mord an einer Polizistin in Heilbronn im Jahr 2007 verantwortlich sein. (APA)

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    Polizisten im Einsatz bei einem NPD-Aufmarsch in Gießen im Juli dieses Jahres.

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