"Super-Mario" muss sich beeilen

Kommentar16. November 2011, 18:46
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Italiens Regierung hat nur wenige Monate, um das Land wieder auf Kurs zu bringen

Auch wenn Aktienbörsen und Anleihenmärkte zunächst verhalten reagierten, dieser Mittwoch war ein guter Tag für Italien. Denn mit Mario Monti kehren Werte in den Palazzo Chigi zurück, die längst verloren geglaubt waren. Statt Silvio Berlusconis bizarrer Bordellpolitik regieren am Sitz des italienischen Ministerpräsidenten nun wieder Sachverstand, Seriosität und weltgewandte Professionalität. Ein Kabinett aus sogenannten Technikern gibt der italienischen Politik das zurück, was ihr schon vor langer Zeit abhandengekommen ist: Vertrauen in Führungsqualitäten und Lösungskompetenz der regierenden Eliten.

Dennoch dürfen die Hoffnungen in Monti nicht zu hoch gesteckt werden: Berlusconi mag als Premier vorerst Geschichte sein, der von vielen italienischen Intellektuellen so bitter beklagte Berlusconismus ist es nicht. Sein bleibendes Erbe sind grenzenlose Vulgarität, fehlendes Verantwortungsbewusstsein und eine ungenierte Selbstbedienungsmentalität, die sich im italienischen politischen System seit langen Jahren eingenistet hat. Und ausnahmslos alle Parteien in Kammer und Senat, wo sich der ehrbare Professor Monti nun die Mehrheiten für seine Reformvorhaben holen muss, sind davon infiziert.

Dem neuen Regierungschef bleibt nicht viel Zeit, um seine Agenda voranzutreiben. Noch genießt er die Zustimmung einer großen Mehrheit der Bürger, noch haben die Parteien einen gewissen Respekt vor der Autorität des renommierten Ökonomen. Aber es wird nicht lange dauern, bis sich auch Monti in römische Kabalen verstrickt haben wird. Insbesondere Silvio Berlusconi wird sich die Zustimmung seiner Fraktionen in der Kammer und vor allem im Senat zu Sparbudgets und Pensionsreform teuer abkaufen lassen. Andererseits wird auch die Monti bisher freundlich gesinnte Linke wenig Freude damit haben, wenn der ehemalige Wettbewerbskommissar die Wirtschaft vor allem gegen den Willen der Gewerkschaften wieder flottmachen will.

Zur Eile drängen aber nicht nur die politischen Rahmenbedingungen. Entscheidend für die Sanierung Italiens sind die kommenden vier, fünf Monate auch aus budgetärer Sicht. Bis zum Frühjahr muss die Republik rund 150 von den knapp 1900 Milliarden Euro Schulden refinanzieren. Sinkt das Zinsniveau für Anleihen nicht, wird das eine sehr teure Angelegenheit für Italien - wenn es denn überhaupt Abnehmer für seine Papiere findet. Bereits jetzt gibt Rom unvorstellbare 60 Milliarden Euro pro Jahr für den Zinsdienst aus.

Die allgemeine Wirtschaftslage verschärft dieses Problem noch. In einem auf eine Rezession zusteuernden Europa kann eine Schocktherapie für ein schon bisher nur minimal wachsendes Italien ein Schlag ins Kontor sein.

Alle diese Umstände relativieren die Möglichkeiten des Kabinetts Monti einigermaßen. Und dennoch ist diese Regierung wohl die beste (und einzige) Chance, die Italien hat, um aus dem Schlamassel jahrelanger Misswirtschaft und politischer Schlamperei zu kommen. Sieht man auf die 1990er-Jahre, ist eine solche Trendwende einer ähnlichen Expertenregierung unter Carlo Azeglio Ciampi bereits einmal gelungen.

Auch mit einem Blick aus dem fernen Wien - Italien ist noch immer zweitwichtigster Handelspartner Österreichs - muss man "Super-Mario" Monti und seinen braven Professoren dieselbe Fortüne wünschen. (DER STANDARD Printausgabe, 17.11.2011)

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