Bürgermeisterwahl in Eisenstadt fand nicht statt

16. November 2011, 18:39
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SP-Vizebürgermeister Kovacs: Formalfehler bei Einladung zur Wahl - Beschlüsse wären anfechtbar gewesen - Neue Sitzung binnen vier Wochen

Eisenstadt  - Die für Mittwochabend geplante Wahl des VP-Kandidaten Thomas Steiner zum neuen Bürgermeister von Eisenstadt ist geplatzt. Grund dafür sind laut SP-Vizebürgermeister Günter Kovacs Formalfehler im Zusammenhang mit der Einladung für die Gemeinderatssitzung. "Ich hätte praktisch einen Amtsmissbrauch begangen, wenn ich diese Sitzung eröffnet hätte", erklärte Kovacs. Aus dem Rathaus hieß es zuvor von Sprecher Maximilian Schulyok, dass korrekt zur Sitzung eingeladen wurde.

Statt die Sitzung formell zu eröffnen, informierte Kovacs die anwesenden Mandatare über seine Bedenken. Der Mandatsverzicht der ehemaligen VP-Stadtchefin Andrea Fraunschiel sei am 27. Oktober eingelangt. Bereits zwei Tage vorher sei die Wahl ausgeschrieben worden.

Zudem hatte VP-Vizebürgermeister Christian Schmall zu der Sitzung eingeladen, obwohl er zuvor bereits sein Mandat niedergelegt hatte. Hätte er selbst nun die Sitzung abhalten lassen, wären allfällige Beschlüsse des Gemeinderates nichtig bzw. anfechtbar gewesen, argumentierte Kovacs.

Er wolle nun innerhalb der vorgeschriebenen Frist von vier Wochen eine neue Sitzung einberufen. Die Angelegenheit sei vom Landesverfassungsdienst geprüft worden, das Ergebnis sei eindeutig gewesen, meinte der SP-Politiker.

"Laut Rechtsauskunft von der Gemeindeabteilung des Landes und unserer hauseigenen Rechtsabteilung wurde korrekt eingeladen", teilte Schulyok vor der geplatzten Sitzung mit.(APA)

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