Große Koalition: "Reich werden, sexy bleiben"

16. November 2011, 14:55
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SPD und CDU haben Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen

Berlin - Nach zehn Jahren rot-roter Koalition wird die deutsche Hauptstadt Berlin künftig von einer Regierung aus Sozialdemokraten und Christdemokraten regiert. Beide Parteien einigten sich nach rund vierwöchigen Verhandlungen in der Nacht auf Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag. Jeder der Koalitionspartner soll vier Ressorts übernehmen. Das bisher von den Sozialdemokraten geführte Innenressort fällt dabei an die CDU. Außerdem will die Große Koalition eine City-Tax einführen, diese Steuer auf Hotelübernachtungen ist jedoch bei Hoteliers umstritten.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit von der SPD bezeichnete den Wechsel des Koalitionspartners als "Zäsur für diese Stadt, eine Zäsur, die neue Möglichkeiten bietet". Zuletzt hatte eine Große Koalition Berlin von 1991 bis 2001 regiert. Die SPD hatte sie im Juni 2001 wegen der CDU-Parteispenden- und Bankenaffäre platzen lassen.

Wowereits SPD war in der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September trotz Verlusten als stärkste Partei bestätigt worden. Für eine Fortsetzung der bisherigen Koalition mit der Linkspartei reichte das Stimmenverhältnis aber nicht. Koalitionsverhandlungen mit den Grünen scheiterten gleich in der ersten Sitzung am Streit um die Verlängerung der Stadtautobahn. Daraufhin nahm die SPD Verhandlungen mit der zweitplatzierten CDU auf.

Wowereit zuständig für Kultur

Beide Parteien werden künftig je vier der acht Senatsressorts leiten. Wowereit wird weiterhin die Kultur mitverantworten. Die SPD stellt die Senatoren für Finanzen und Stadtentwicklung/Wohnen/Verkehr ergänzt um das Ressort Umwelt. Ferner leiten Sozialdemokraten die Ressorts Bildung/Jugend/Wissenschaft sowie Arbeit/Integration/Frauen.

Die CDU wird die Ressorts Innen/Sport, Gesundheit/Soziales, Wirtschaft/Technologie/Forschung und Justiz/Verbraucherschutz führen. Die Namen der künftigen Senatoren wollen beide Parteien am 28. November verkünden.

In einem mehr als zehnstündigen Verhandlungsmarathon hatten SPD und CDU zuvor zentrale Streitpunkte ausgeräumt. Danach wird Berlin mit 1. Jänner 2013 eine City-Tax einführen. Touristen sollen einen Zuschlag von fünf Prozent auf ihren Zimmerpreis zahlen. Hier setzte sich die SPD durch.

Parteitage von SPD und CDU sollen am 21. November über den Koalitionsvertrag abstimmen. Am 24. November soll Wowereit erneut zum Regierenden Bürgermeister gewählt werden. SPD (47) und CDU (39) haben eine satte Mehrheit von 86 der 149 Mandate im Abgeordnetenhaus. Noch vor dem 8. Dezember sollen die acht Senatoren vereidigt werden. (APA)

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    Klaus Wowereit (SPD) und Frank Henkel (CDU) regieren in den kommenden Jahren Berlin.

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