Präsident Nasarbajew löst Parlament auf

16. November 2011, 08:22
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Vorgezogene Neuwahlen für Mitte Jänner angesetzt

Astana - Kasachstans autoritärer Staatspräsident Nursultan Nasarbajew hat das Parlament aufgelöst und für den 15. Jänner vorgezogene Neuwahlen angesetzt. Eine entsprechende Erklärung wurde am Mittwoch auf seiner Internetseite veröffentlicht. Nach Angaben seines Pressedienstes erklärte er am Dienstag, dass das von seiner Partei Nur Otan vollständige kontrollierte Parlament einer Erneuerung bedürfe und fortan mindestens zwei Parteien umfassen sollte.

Regierungschef Karim Massimow unterstützte bei einem Treffen mit dem Präsidenten die Entscheidung, die offiziell auf Bitte einer Gruppe von Parlamentsabgeordneten getroffen wurde. Eigentlich sollte die Wahl erst im Sommer 2012 stattfinden, doch auch die Präsidentschaftswahlen dieses Jahr waren um mehrere Monate vorgezogen worden.

Der 71-jährige Nasarbajew regiert das zentralasiatische Land seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion 1991 mit harter Hand. Bei der Wahl im April war er offiziellen Angaben zufolge mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt bestätigt worden. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die den Urnengang überwacht hatte, bemängelte wie bei früheren Abstimmungen jedoch zahlreiche Unregelmäßigkeiten und nannte sie nicht wirklich demokratisch. (APA)

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