Arabische Staaten drohen mit Wirtschaftssanktionen

16. November 2011, 21:51
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Frist von drei Tagen für Ende die Gewalt - Assad-Gegner greifen Militärbasis an laut Oppositionsgruppe

Rabat - Die arabischen Staaten haben der syrischen Regierung mit Wirtschaftssanktionen gedroht. Syrien müsse binnen drei Tage die Gewalt gegen friedliche Demonstranten beenden und arabische Beobachter ins Land lassen, andernfalls werde die Arabische Liga Wirtschaftssanktionen verhängen, sagte der katarische Außenminister, Scheich Hamad bin Jasim al-Thani am Mittwochabend zum Abschluss einer Außenministerkonferenz in Marokko.

Beobachter sollen ins Land

Das Staatenbündnis formulierte nach Angaben des Nachrichtensenders Al-Arabiya außerdem ein Protokoll, in dem die Details für die Arbeit dieser Beobachter festgelegt wurden. Das Regime von Präsident Bashar al-Assad nahm an dem Treffen in der Hauptstadt Rabat nicht teil.

Deserteure der syrischen Armee haben unterdessen ein wichtiges Militärlager der Assad-treuen Truppen angegriffen. Ein Gebäude in der Stadt Harasta nahe der Kapitale Damaskus, das dem Luftwaffen-Geheimdienst gehört, soll bei dem Angriff der "Freien Syrischen Armee" zerstört worden sein, sechs Soldaten sollen ums Leben gekommen sein. Dies meldet die britische BBC in Berufung auf syrische Oppositionelle, die vom Libanon aus operieren. Die Deserteure sollen den Militärkomplex mit Panzerfäusten und Maschinengewehren beschossen haben. Anschließend sei es zu einem Schusswechsel mit den Soldaten des Regimes gekommen.

Während die Sicherheitskräfte der Assad-Diktatur die weitgehenden friedlichen Proteste mit großer Brutalität niederschlagen, kommt es parallel verstärkt zu bewaffneten Aufständen gegen die Repression. Nach eigenen Angaben verfügt die Opposition über 15.000 desertierte Soldaten. Mehr zum Thema "Free Syrian Army" im Analyseblog von Gudrun Harrer.

Am Dienstag berichtete ein Bewohner der Protesthochburg Daraa von einem vierstündigen Feuergefecht, Bilder eines brennenden Panzers durchdrangen die ansonsten für Journalisten und Fotografen hermetisch abgeriegelten Grenzen. Nach wie vor erweist es sich als sehr schwierig, Berichte über Gewalt in Syrien unabhängig zu überprüfen.

Die Arabische Liga will sich heute mit der anhaltenden Gewalt in Syrien beschäftigen, die nach Angaben der Vereinten Nationen seit März 3.500 Menschenleben gefordert hat.

Regime wird "hohen Preis" bezahlen

Das syrische Regime werde einen "sehr hohen Preis" zahlen müssen für "das, was es angerichtet hat", erklärte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu am Mittwoch zu Beginn eines außerordentlichen Außenministertreffens der Arabischen Liga in Rabat, an dem er als Gast teilnimmt. Die türkische Regierung hatte am Vortag dem Nachbarland wegen der dortigen Gewalt gegen die Opposition mit einem Ende von Stromlieferungen gedroht. Die syrische Opposition bemüht sich unterdessen um eine Schutzzone im Grenzgebiet auf türkischem Territorium.

Saudi-Arabiens Außenminister Prinz Saud al-Faisal begrüßte in Rabat die Rolle, die die Türkei in der Region zu spielen berufen sei. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elaraby (Ägypten), nahm zunächst zur Syrien-Krise nicht Stellung. Die syrische Regierung hatte am Dienstagabend mitgeteilt, sie werde keinen Vertreter nach Rabat entsenden. Die Arabische Liga hatte am Samstag in Kairo beschlossen, die Mitgliedschaft Syriens wegen der gewaltsamen Unterdrückung der Protestbewegung mit Wirkung ab Mittwochabend auf unbestimmte Zeit zu suspendieren. Mit Syrien hatten nur der Libanon und der Jemen dagegen votiert. Der Irak enthielt sich der Stimme. (APA/red)

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    Brennender Panzer in Daraa. derStandard.at kann die Echtheit des Bildes nicht überprüfen.

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    foto: stepmap/derstandard.at
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    Die arabische Liga beriet über den Umgang mit Syrien und setzte erneut ein Ultimatum.

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