Sicherheitspolizeigesetz punktuell entschärft

Das ist einr iesengroßer Witz! Mit den Antiterrorgesetzen und der ausweitung der Polizeibefugnisse kann man keinen einzigen Terroristen davon abhalten, Sch... zu bauen!
Die einzigen, die was zu befürchten haben, sind die, die nix verbergen, als ganz normale BürgerInnen.
Ist das Absicht oder Dummheit???

Das Gesetz wird zwar keinen Terrorismus verhindern, aber es hat schon seinen Sinn und Zweck! (Bandion-Ortner)

was mir wirklich sorgen macht ist die sahce mit dem richter....warum bestehen die so knallhart auf ihren rechtschutzbeauftragten...und lassen das nciht wie bei allen anderen dingen auch einen richter überwachen?

wenn das wirklich eine ordentliche aktion wäre, dann hätten sie doch alleine schon deshalb einen richter genommen, damit man die bevölkerung "gnädig" stimmt...

aber nein nichtmal zu dem sind sie bereit...und das kann nur eines bedeuten...die polizei gewinnt etwas dadurch, dass es ein rechtsschutzbeauftragter ist...und in solchen zusammenhängen ist ein gewinn für die polizei sicher ein verlust für unsere freiheit...

das muss man vllt im Zusammenhang mit den Beschaffungsaktionen sowie den Verkaufsaktionen des Bundes sehen, die ja offenbar allesamt als Vehikel zur Parteienfinanzierung bzw Privatvorsorge dienten.

Um hier in Zukunft unerfreuliche Boomerangs am Rückflug zu hindern bzw rechtzeitig zu entschärfen hat die kundige Innenministerin (und auch alle ihre Nachfolger und einige ihrer fähigsten & verlässlichsten MitarbeiterInnen) jetzt einen roten Knopf bekommen, der solche Fluggeräte per Fernsteuerung in etwas völlig anderes verwandeln kann.

So und nur so kann man auch erklären warum 2/3 aller terroristischen Aktionen von Einzeltätern ausgeübt werden ohne aber auch nur einen einzigen Einzeltäter nennen zu können (Franz Fuchs ausgenommen).

Like!

ich bin echt ein vertreter der gleichberechtigung deshalb tut mir das "weiber" auch schon wieder elid...aber mir fällt nichts besseres ein..

dies "superharten ich muss mich beweisen und deshalb der größte arsch der welt sein" tussen gehören eigentlich gar nciht in die politik (denn sie verwechseln härte und strenge mit stärke und das ist fatal)
und wenns sein muss dann überall hin nur nicht ins innenministerium...

das schlimme ist, dass sie ncihtmal merken wie sie mißbraucht werden...denn sie ziehn die übelsten dinger durch...ncihtmal der strache hätt ne arigona rausghaut...
der hätte das als weichspüler benutzt
aber mit den kampf-weibern können sie jeden scheiß machen...

Habe gestern Mikl-Leitner im TV gesehen. Seither glaube ich wir waren mit einer Handarbeitslehrerin als Bildungsministerin noch gut bedient.

Eine derartige "Unterperformerin" auf meiner Gehaltsliste zu haben ist unerträglich! Dass das Interview grossen kabarettistischen Mehrwert besitzt mag unterhaltsam sein, aber ich finde die Standards der (N)ÖVP sind mittlerweile exakt am Erdmittelpunkt angelangt. Hier gehts wirklich keinen mm mehr tiefer.

https://www.facebook.com/gegendiev... eigesetzes

Chinesische frisur trägt und wie eine Chinesin immer lächelt.
Nein zu Unterwanderung der österreichischer Politik durch Chinesen!

Durch die vielen Aufstände in Europa, sieht die Regierung jetzt schon wie es höchstwahrscheinlich in Österreich auch bald aussehen wird. Deshalb werden jetzt in kluger Voraussicht Gesetze beschlossen die es ermöglichen schon bei kleinen Unruhen in der Bevölkerung harte Mittel einzusetzen. Und gegen das Totschlagargument "Terror" trauen sich nur wenige zu argumentieren.
Wer hätte sich damals gedacht, dass Gesetze gegen die Mafia einmal gegen Tierschützer eingesetzt werden.

und das diesmal wird kein gutes ende für dieses land nehmen. ich verlasse auf jeden fall ö - mir wird so einiges zu krass hier....

... zieht es dich?

Bald nicht mehr viel schlimmer, dafür jedoch mit Meerzugang.