Pentagon-Chef warnt vor "verheerenden" Folgen von geplanten Kürzungen

15. November 2011, 14:11
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Mit den geplanten Kürzungen falle das amerikanische Militär auf den Stand vor dem Zweiten Weltkrieg zurück

Washington - Der US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat in einem Brief an zwei republikanische Senatoren vor Einschnitten im Budget der Streitkräfte gewarnt. In dem am Montag verschickten Schreiben an John McCain und Lindsey Graham, die beide dem Verteidigungsausschuss des Senats angehören, beschreibt Panetta die aus seiner Sicht „verheerenden" Folgen einer Kürzung des Verteidigungshaushalts um 1.000 Milliarden US-Dollar (732 Milliarden Euro) in den kommenden zehn Jahren. Dies würde einer Kürzung von 20 Prozent entsprechen.

Mit dem Schreiben will Panetta Druck auf die sogenannte Superkommission machen, die im August im Zuge der Einigung zwischen Republikanern und Demokraten zur Anhebung der Schuldengrenze ins Leben gerufen worden war, um bis zum 23. November Einsparmöglichkeiten in den kommenden zehn Jahren in Höhe von 1.500 Milliarden Dollar zu finden. Wenn ihr dies nicht rechtzeitig gelingt, werden automatisch 1.200 Milliarden Dollar im Budget gekürzt, die Hälfte davon beim Militär.
Im kommenden Jahrzehnt müssen die US-Streitkräfte ohnehin bereits 450 Milliarden Dollar einsparen. Wie Panetta in seinem Schreiben warnte, müssten im Falle weiterer Einsparungen zahlreiche Rüstungs- und Bauvorhaben aufgegeben sowie 20 Prozent der zivilen Angestellten entlassen werden. Auch die bestehenden Truppen-, Marine- und Luftwaffenkontingente müssten dann deutlich reduziert werden. Laut Panetta würde damit das Militär zu einem „Papiertiger" reduziert, was eine „Einladung" zum Angriff auf die USA darstellen würde.

Das US-Verteidigungsbudget ist seit den Terroranschlägen des 11. Septembers 2001 und infolge der Kriege im Irak und Afghanistan massiv gestiegen. Heute ist es für rund 40 Prozent der weltweiten Militärausgaben verantwortlich. Mit einem aktuellen Jahresbudget von 685 Milliarden Dollar gehen rund ein Fünftel der Staatsausgaben ins Pentagon. Nach Angaben der Weltbank verschlingen die Streitkräfte 4,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes der USA. Kaum ein anderes Land verwendet einen höheren Teil seiner Wirtschaftskraft für das Militär. (APA)

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