Wiederaufnahme von Kosovo-Serbien-Dialog für Freitag erwartet

15. November 2011, 12:50
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Nach Unterbrechung Ende September

Belgrad/Pristina - Der unterbrochene Dialog zwischen Serbien und dem Kosovo dürfte demnächst wieder aufgenommen werden. Er erwarte noch vor dem Wochenende ein neues Treffen in Brüssel, wurde der Chef des serbischen Verhandlerteams, Borislav Stefanovic, am Dienstag von der Tageszeitung "Vecernje novosti" zitiert. Das Blatt "Express" berichtete von einer geplanten neuen Verhandlungsrunde am Freitag.

Der EU-Vermittler Robert Cooper sei bemüht, ein neues Treffen der beiden Seiten am Freitag zu organisieren, berichtete "Express" unter Berufung auf Visar Xani, den politischen Berater der kosovarischen Chefverhandlerin Edita Tahiri. Der Dialog war Ende September wegen des Streites um die Grenzübergänge im Norden des Kosovo unterbrochen worden.

Nach Angaben von Stefanovic würden beim anstehenden Treffen Einigungen über die Grenzübergänge, Universitätsdiplomen und die Teilnahme des Kosovo an regionalen Treffen erwartet. Tahiri hatte am Freitag bestätigt, dass ein "integriertes Grenzmanagement" - die Zusammenarbeit von kosovarischen, serbischen und EU-Beamten - für Pristina annehmbar sei. Stefanovic hat sich dazu nicht direkt geäußert. Der serbische Präsident Boris Tadic bestätigte am Sonntag zum ersten Mal, dass derzeit darüber verhandelt wird.

Von Vertretern der im Nordkosovo lebenden Serben war eine solche Einigung im Voraus abgelehnt worden. Sie widersetzen sich einer jeden Grenzkontrolle zu Serbien durch kosovarische Behörden und halten die wichtigsten Verkehrswege in diesem Landesteil seit Mitte September verbarrikadiert. Die serbischen Gemeinderäte im Nordkosovo ließen am Freitag auch wissen, dass sie die im Dialog mit Pristina bisher erzielten Einigungen gar nicht umzusetzen gedenken.

Die Pläne Belgrads, sich vor der Fortsetzung des Dialogs eine erneute Unterstützung des Parlamentes dafür zu holen, sind unterdessen offenbar gescheitert. Bisher wurde nämlich nicht einmal unter den Regierungspartnern eine Einigung über eine eventuelle neue Parlamentserklärung erzielt. Tadic hatte unterdessen erklärt, dass für die Fortsetzung des Dialogs eine neue Parlamentsdeklaration gar nicht notwendig wäre. In der vom Parlament im Juli angenommenen Erklärung war die Unterstützung für die Fortsetzung des Dialogs mit Pristina bekundet worden.

Derzeit ist es noch völlig unklar, wie es Belgrad gelingen könnte, die nordkosovarischen Serben zur Räumung der Barrikaden zu bewegen. Die in der Region dominierende nationalkonservative Demokratische Partei Serbiens (SDS) des ehemaligen Premiers Vojislav Kostunica widersetzt sich der Fortsetzung des Dialogs mit Pristina und auch einer Beseitigung der Barrikaden. (APA)

 

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