Nahost-Quartett schafft keinen Neustart der Verhandlungen

14. November 2011, 21:27
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Wenig Hoffnung auf neue Friedensgespräche zwischen Israel und Palästina - Unveränderte Standtpunkte

Jerusalem - Der Sonderbeauftragte des Nahost-Quartetts, Tony Blair, hat erneut vergeblich versucht, Israelis und Palästinenser zurück an den Verhandlungstisch zu holen. Gemeinsam mit anderen Vertretern des Quartetts aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, USA und Russland traf Blair am Montag in Jerusalem Repräsentanten beider Seiten. Israelis und Palästinenser wiederholten jedoch öffentlich nur ihre bekannten Standpunkte, die bisher eine Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen verhindert hatten.

Die Gewalt in der Region dauerte unterdessen an: Bei einem israelischen Luftangriff auf den Gazastreifen wurden nach Angaben von Rettungssanitätern in der Nacht auf Montag ein palästinensischer Polizist getötet und vier andere Palästinenser verletzt. Nach Angaben eines israelischen Militärsprechers galt der Angriff einem Komplex der im Gazastreifen herrschenden Hamas. Militante Palästinenser hatten zuvor eine Rakete auf Israel abgefeuert. Dabei war jedoch niemand verletzt worden.

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat teilte nach dem Gespräch mit den Quartett-Vertretern in Ost-Jerusalem mit, man sei erst dann zu neuen Gesprächen bereit, wenn Israel den Siedlungsausbau im Westjordanland und Ost-Jerusalem stoppe. Außerdem müsse Israel die Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 als Ausgangspunkt von Verhandlungen akzeptieren. "Israelische Siedlungen und eine Zwei-Staaten-Lösung schließen sich gegenseitig aus", sagte Erekat.

Der israelische Sondergesandte Izchak Molcho, den Blair anschließend traf, sagte nach Angaben des israelischen Rundfunks, Israel verstehe nicht, warum die Palästinenser direkten Gesprächen nicht zustimmten. Israel sei jederzeit und an jedem Ort zu neuen Verhandlungen bereit, allerdings ohne Vorbedingungen.

Das Nahost-Quartett hatte am 23. September mit einem Aufruf zur Wiederaufnahme der seit mehr als einem Jahr unterbrochenen Friedensgespräche auf den umstrittenen UN-Aufnahmeantrag von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas reagiert. In der Quartett-Erklärung waren beide Seiten zwar aufgerufen worden, spätestens in einem Monat direkte Vorgespräche ohne Vorbedingungen aufzunehmen. Allerdings verweist die Erklärung auch auf frühere Vereinbarungen und Dokumente, in denen von einem Siedlungsstopp und den Grenzen von 1967 die Rede ist. (APA)

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