Kritik an "Unterwanderungs"-Aussage des Grazer Polizeichefs

SP und Grüne halten Äußerungen zu Islam für "entbehrlich" - Gaisch wehrt sich und beruft sich auf radikale Signale

Graz - Mit Kritik haben Grüne und SPÖ auf Aussagen des Grazer Polizeidirektors Alexander Gaisch zum Islam reagiert. Gaisch hatte in der "Kleinen Zeitung G7" vom Sonntag u.a. den Verdacht geäußert, dass eine geplante bosnische Moschee mit Geldern aus Saudi-Arabien errichtet werden soll und von einer "langsamen Unterwanderung" durch die muslimische Bevölkerungsgruppe gewarnt. Für SPÖ-Klubchef Karl-Heinz-Herper hat sich Gaisch "im Ton vergriffen".

Er halte es für "entbehrlich" und "verstörend", pauschal zu verdächtigen, das Zusammenleben mit muslimischen Mitbürgern unter Verdacht und die offizielle Linie der Stadt Graz infrage zu stellen, meinte Herper in einer Aussendung. Die wiedergegeben Aussagen Gaischs seien "schrecklich vereinfachend" und gehörten in Gremien wie Menschrechtsbeirat und Interreligiösem Beitrag mit ihm erörtert. Bürgermeisterstellvertreterin Lisa Rücker von den Grünen erklärte, mit seinen Aussagen schüre der Polizeidirektor Ängste gegenüber anderen Kulturen: "Es ist die Aufgabe der Polizei, Vergehen und Verbrechen aufzuklären. Es ist aber nicht Aufgabe der Polizei, aus Vermutungen gesellschaftliche Szenarien zu kreieren, die die Bevölkerung verunsichern und verängstigen."

Für die Ägyptische Gemeinde Österreichs äußerte Soleiman Ali "tiefe Bestürzung, Sorge und Betroffenheit" über die "beschämenden Äußerungen". Diese seien nicht demokratie- und integrations-fördernd und unterstützen "keinesfalls das bisherige friedliche Zusammenleben in Graz", so Ali.

Er habe mit seinen Aussagen weder polarisieren noch diskriminieren wollen, wehrte sich Gaisch. Die Hauptbotschaft sei gewesen, dass er den Großteil der Muslime in Graz als rechtschaffen einschätze: "Ich bin in meiner Funktion aber auch gezwungen, alle Fakten zu sehen, auch bestimmte Signale, wie die Dschihad-Fahne, die bei einer Demo 2010 mitgeführt worden ist." Der Begriff "Unterwanderung" sei von ihm unglücklich gewählt worden; die Polizei sei jedoch auch gefordert, darauf zu achten, dass anderes Kulturgut, das hereinkomme, mit der Demokratie vereinbar bleibe. Bezüglich der Finanzierung das bosnischen Moscheeprojektes meinte Gaisch: "Ich unterstelle nicht, ich hinterfrage nur". (APA)

Share if you care
Posting 26 bis 75 von 157
1 2 3 4
und was machts ihr gutennettenbraven

mit dem richter und präs. der öst. kriminalisten?

Wörtlich sagte er: »Geben wir uns keinen Illusionen hin. Europa wird das Schlachtfeld für einen großen Kampf zwischen der Ordnung des Islam und ihren Feinden«, ...»Der Dschihad - der Heilige Krieg, sei nun in Europa angekommen und bereite sich darauf vor, unseren Kontinent zu übernehmen«, so der Österreichische Polizeipräsident weiter.

wollts den auch einsperren und den nächsten auch uvm. bis nur noch genehme gedankensgenossen übrig sind?

http://europenews.dk/de/node/48828
http://info.kopp-verlag.de/nachricht... uropa.html

äh... der ist nicht "Österreichischer Polizeipräsident"... sowas gibts gar nicht..

Wieso "auch einsperren"?

Kann mich an eine derartige Forderung nicht erinnern.

PS.: Wir haben tatsächlich ein Riesenproblem und zwar mit den Rechtsextremen. Schon mal davon gehört? Das sind die, die bei uns auf bis zu 30% der Wählerstimmen hoffen dürfen.

In jeder Gesellschaft gibts alle möglichen Kräfte. Und wie stark die bei Wahlen gemacht werden hängt vom Empfinden der Bevölkerung ab, was diese glaubt, daß dringend ist. Wir könnten natürlich die Wahlen abschaffen, odr?

Den Überbringer der schlechten Nachricht zu köpfen ändert nix am Problem, auch das Verbot von Fieberthermometern mach eine Gesellschaft nicht gesund.
Und damits vielleicht irgendwann anders denken: den Fieberthermometervergleich hab ich früher immer geschrieben, um die Existenz der Kommunisten zu rechtfertigen. Wenns per Wahlergebnis was anzeigen, is die Gesellschaft krank und nicht das Thermometer. Und rechts isses genauso.
Es gibt Probleme und ignorieren hilft nix mehr!

zuerst bringen sie konterkulturellen völkerschaften rein und dann wird der konflikt noch zusätzlich absichtlich angefacht..

Pike's Brief an Mazzini aus 1871:

"we shall provoke a formidable social cataclysm which in all its horror will show clearly to the nations the effect of absolute atheism, origin of savagery and of the most bloody turmoil. "

http://www.threeworldwars.com/albert-pike2.htm

glei a anzeige wg landfriedensbruchs

und gut is.

wieviele prozent muslime gegen wieviele prozent nazis (dreibierbesteller)? von den muslimen sehe ich mich jedenfalls nicht unterwandert, habe mich aber schon oft dafuer rechtfertigen muessen kein nazi zu sein.

[...]habe mich aber schon oft dafuer rechtfertigen muessen kein nazi zu sein[...]
Dann solltest mal die Stammkneipe wechseln.

habe keine stammkneipe, dazu reicht schon die verwendung oeffentlicher verkehrsmittel.

Wo?

Ich bin aus Wien.
Und außer dem sehr oft schlechten Benehmen von Jugendlichen mit Migrationshintergrund ist mir noch nie was aufgefallen.

Im Ton vergriffen?
Ist das die Stellungnahme der Gedankenpolizei?
Darf man nichtmehr alles sagen?

Bravo, in so einem Staat wollte ich immer schon leben.

ist irgendwie nachvollziehbar warum ein vermummter linker ins gefaengnis muss und ein paar nazis seelenruhig menschen ermorden koennen wenn das das gedankengut der organe ist die eigentlich auch am rechten auge nicht blind sein sollten es aber eindeutig sind. z.b. polizeischutz von nazidemostrationen.

Vermummt oder nichtvermummt, solange die Polizei alle gleich behandelt...

Demo gegen Gegendemo geschützt? Solange es ohne politische Wertung erfolgt, ist es die Aufgabe des Staates, das Demonstrationsrecht zu schützen und seine Ausübungsmöglichkeit zu gewährleisten.

Sinds Ausländer? Wahrscheinlich nicht, denn da hättens bei solchen Verständnisfehlern über die Aufgaben des Staates kaum in Österreich bleiben können...

Wenn sich in D (bei uns eh nicht) Bürger zu einer Gegendemo gegen Rechts formieren, dann weiß ich, daß es in D so schlecht nicht steht.
Hier in A überleg ich mir, ob ich von den Gegendemonstranten "geschützt" werden möchte. Eher nicht.

ich behaupte halt, dass sie nicht gleichbehandelt werden. ausserdem gibt es ein verbotsgesetz und das richtet sich nicht gegen vermummte linke sondern gegen dreibierbesteller. ich sehe es halt schon als die aufgabe des staates gesetze durchzusetzen.
wenn eine rechte demonstration am heldenplatz als brauchtumsveranstaltung genehmigt wird, weil demonstrieren duerfen sie dort ja nicht ist das fuer mich rechtsbeugung. und diese "brauchtumsveranstaltung" wird dann auch noch gegen demonstranten geschuetzt.

Wenn Sie vermummt oder in Gesellschaft von Vermummten, mit denen Sie sich solidarisieren...
Na, dann ist es mir klar, warum Sie ein Problem mit der "Obrigkeit" haben und meinen, die Polizei ginge vor Allem gegen Linke vor. Stimmt, mir tut die Polizei nix, bin aber auch nicht vermummt...

Ad Brauchtumsveranstaltung: als was wollns a Kranzniederlegung sonst bezeichnen? Als Staatsakt?
Ohne daß der Bundespräsident dabei is? Allerheiligen war erst. Was haben Sie da gemacht? Brauchtum gepflegt?

Achso, ich weiß, Sie waren vermummt...

ihre gesinnung ist eh klar, ich habe schon ein wenig angst vor leuten wie sie. zum glueck ist die welt gross und zum glueck ist dieselbe am deutschen wesen noch nicht genesen. drei bier bitte der herr.
uebrigens mit der polizei habe ich noch nie probleme gehabt ausser vielleicht beim parken. kenne aber polizisten denen der mut fehlt sich gegen das system zu stellen aber genau das beobachten was ich hier beschreibe. einer hat den apparat angewidert verlassen weil er halt keine drei bier bestellen will.

no na net haben wir hier eine trennung..

ein polizeichef sollte sich tunlichst nicht politisch äußern. ist doch wohl klar dass der gute herr in seiner funktion absolut polit-frei zu sein hat.

ich weiß nicht was sie sich für einen staat herbeisehnen, aber im demokratischen staat österreich ist die äußerung des polizeichefs untragbar.

Das war politfrei. Daß der Bericht über Fakten, die zweifellos politisch sind selbstverständlich eine Wertung im Sinne des Auftraggebers (Republik Österreich) enthält?
Wärs nicht so, tät er die Aufgabe verweigern oder wär er dazu unfähig, er wär zu entlassen...

Wenn Sie sich übrigens an Kottan, an den Präsidenten Pilch und seinen nur um 5 Minuten jüngeren Zwillingsbruder erinnern, den Robert Bauer (nur niks politischesch!)...
Der Gedanke, daß Polizei und Polizei irgendwo miteinander zu tun haben? Ganz neu?
Und dann auch noch a Stellungnahme, wo der ein weiß, was der andere auch weiß? Nicht auszudenken. Für Sie.
Für mich a Voraussetzung für a gscheide Verwaltung.
Oder wollns Doppelgleisigkeiten a la Verfassungsschutz?

wir dürfen das schon,

aber ob es für einen POLIZEIDIREKTOR grad zuträglich ist, seine Gedankensplitter und Vermutungen da kundzutun, das ist die Frage.
Der muß doch für alle Österreicher da sein,,,, auch für jene mit einem Migrationshintergrund. Ich meine halt, dass die Frau Innenministerin diese Sache hinterfragen müßte !?

Irgendwie kann ich mich erinnern, Ihnen schon was gepsotet zu haben. Dürft vielleicht ned der Plattlinie des Standrads entsprochen haben. Aber vielleicht klappts jetzt, wenn der Censor grad vom Mittagessen geistig müd und politisch tolerant is:

Ein Spitzenbeamter ist auch dazu verhalten, die Fakten, die ihm vorliegen zu interpretieren, seine Einschätzung der Lage darzulegen.
Tät er nur Fakten sammeln und unternähm er nix, er wär fehl am Platz, weil daß er was unternimmt, dazu is er ja da. Einstweilen macht er nur auf Gefahren aufmerksam, irgendwann wird man Maßnahmen fordern. Ich mechts ja vermeiden, Sie tragen mit solchen Statements dazu bei, daß das sicher so kommt...
(dabei sinds ja eh gemäßigt. Andern schreib ich eh nicht..)

Die Frau Innenministerin denkt sich wahrscheinlich gerade, dass wir solche Linkslinken Polizeipräsidenten in Graz nicht brauchen ...

Die "langsame Unterwanderung" ist schon längst vollzogen!!!

Die FPÖ und andere rechtsradikale Vollkoffer dürfen nahezu ungebremst hetzen und braune Rülpser loslassen in diesem Lande.

27% sind ein krasses Warnsignal.
Wann wacht Österreich auf?

Was die ideologischen Brandstifter in Form von "Parteien" bewirken können zeigte Norwegen und zuletzt Deutschland.

Die FPÖ ist äußert gefährlich und wird vom deutschen Verfassungsschutz als "Gefahr" bezeichnet.
Nur im kleinen Lande Österreich wird verharmlost und vertuscht.

Wenn D ein NPD-Verbot diskutiert, sollte Ö das auch mit der FPÖ tun.
...aber das sind eh nur alles "Lausbuben", oder?
:(

Da sollns doch froh sein, daß Sie nur ein Verbot fordern. Früher hätt man die Überbringer schlechter Nachrichten geköpft. Vor allem dann, wenn die schlechten Nachrichten wahr waren...

15.11.2011, 13:24
?

... und was soll das polemische Geschreibsel, Genosse?

Das war keine POLEMIK,...

...sondern objektive, auf Fakten gestützte Realität.

Sie können gerne auch Google und YouTube benutzen, sollte es noch weiterer Beweise oder Argumente bedürfen.
Oder ein Geschichtsbuch über das 20. Jhdt. lesen.

Zeitung lesen, Nachrichten schauen und mit offenen Augen und Ohren durch die Welt gehen reicht aber auch schon.

Für den Anfang ist das aber aiuch schon mal ganz hilfreich:
www.kellernazisinderfpoe.at/

vergiss ihn

das ist nur ein rechter troll...

auf meinen post hat er nur versucht meinen nick zu vernunglimpfen...keine argumente, kein bezug zum thema nur flamen...

Politiker sollten nicht nur "besorgt über Aussagen" sein, sondern vielmehr die realen Hintergründe dieser Befürchtungen beseitigen.

Punkt 1:
Inhalt und Form des islamischen Religionsunterrichtes in Österreich darf nicht von ausländischen Regierungen beeinflusst werden.

Als Polizeichef hat er vielleicht realistischere Eindrücke vom täglichen Leben als manche Politiker - vermute ich jetzt mal.

Wenigstens hat er richtig erkannt, dass nicht jedes andere Kulturgut, dass nach Österreich gebracht wird, immer mit unserem Demokratieverständnis in Einklang gebracht werden kann.

Unglückliche Formulierung hin oder her, viel interessanter wäre es eigentlich zu hinterfragen wie ein Polizeichef zu dieser Meinung kommen konnte und auf welchen Fakten diese beruht.

Sie sollten bitte Ihr Bier zum Mittagessen lassen: Debatten um Immigration, Integration, Multikulturismus, etc. mit Fakten zu untermauern ist doch blanker Wahnsinn.

Als Polizeichef hat er vielleicht realistischere Eindrücke vom täglichen Leben als manche Politiker - vermute ich jetzt mal.

warum glauben sie das?
-----
Wenigstens hat er richtig erkannt, dass nicht jedes andere Kulturgut, dass nach Österreich gebracht wird, immer mit unserem Demokratieverständnis in Einklang gebracht werden kann.

ich verlasse mich bei solchen themen lieber auf terror experten als auf einen polizeichef der bisher 3 moslems gsehn hat in seinem "land" leben.
--------------------

glückliche Formulierung hin oder her, viel interessanter wäre es eigentlich zu hinterfragen wie ein Polizeichef zu dieser Meinung kommen konnte und auf welchen Fakten diese beruht.

das sagt er doch: er hat EINMAL bei EINER demo EINE dschihad fahne gsehn .....

:(

"wurm" passt irgendwie zu Ihnen - oder?

das hoffe ich doch...immerhin ist das der sinn eines nicks oder?

sie schreiben ja auch pausenlos pro-rechtsradikal

und habem die nationaldemokratische partei TEUTSCHLANDS als nick...

Hi hi hi hi

"Es ist aber nicht Aufgabe der Polizei, aus Vermutungen gesellschaftliche Szenarien zu kreieren"

Sehr wohl gehört "Prävention" zu den grundlegenden Aufgaben der Polizei.

Für das ist wie in Deutschland der Verfassungsschutz zuständig?

Genau da sind mir dann unangenehme Wahrheiten, von der Polizei ausgesprochen viel lieber...

welche idioten können in österreich polizeichef werden?
was ist das für ein armseeliges land!

Er hat sich nicht im Ton vergriffen

das ist seine Meinung.

wir haben aber eine gewaltentrennung in österreich

und es wäre schon fragwürdig, hätte er im privaten rahmen so eine meinung geäussert, aber öffentlich und in uniform ist er polizeichef und hat damit politisch neutral zu sein ...

überhaupt bei so einem sensiblen thema und mit so einer mega beschissenen begründung (ich hab mal EINE dschihad fahne bei einer demo gsehn...dehsalb werden wir von islamisten unterwandert...)

ich hab auch shcon mehr als nur einmal einen christen seine rechte hand zum hitlergruß heben gesehen, deshalb sperr ich trotzdem keine kirchen zu...

rechte Hand zum H...gruß erhoben - oder wahlweise 3 Bier bestellt :/

Verharmlosung führte dazu, dass ein ehemaliger Paintballspieler und Wiking-Zeltlager-Outdoorfreund zum Kanzlerkandidaten wurde.

Nachher sollten wir uns aber nicht wundern, gell!!!!

Du hast offensichtlich das Prinzip der Gewaltentrennung nicht verstanden.

Ich glaube, er hat im betreffenden Interview ganz klar gestellt, dass er und die Grazer Polizei sich strikt an die Gesetze halten.

Man sollte auch aktuelle Probleme und sich abzeichnende Probleme in unserer Gesellschaft diskutieren dürfen. Auch wenn diese Migranten betreffen. Und ohne dabei ins rechte Eck gestellt zu werden.

ok

ich drücks ganz korrekt aus: die polizei hat sich 1. nciht in politische prozesse einzumischen!

und zweitens hat ein polizeichef im dienst keine politische meinung zu haben sondern er muss völlig neutral das gesetz vertreten...das gesetz ist seine meinung!

wenn er etwas an gesetzen ändenr will dann hätte er in die politk gehen müssen und ncith zur polizei!

Und wenn die konkrete Kirche vom Ku Klux Klan gesponsert wird?

kein problem

der ku-klux clan ist per gesetz verboten, also kann die polizei auch gegen ihn vorgehen...

ich habe nur ein problem wenn die polizei anscheinend nicht das gesetz vertritt sondern die politische meinung des polizeichefs!

Und auf die Idee, daß das Gesetz von ihm, dem Polizeichef auch eine Beurtheilung der Lage anhand der vorgefundenen Fakten verlangen könnte sinds nicht gekommen?

Was der privat vielleicht denkt, das wissen weder Sie noch ich.

ohh du schönes österreich

ein polizeichef der gleich mal die gewaltentrennung vergisst (eindeutige politische aussage)
da kannst du dir natürlich als bürger zu 100% sicher sein, dass du politisch neutral behandelt wirst (hahahahah)

und dann würde ich gerne noch eines fragen...wenn die sichtung einer dischihad fahne bei irgendeiner demo reicht um eine moschee zu verhindern....schließen wir dann alle kirchen wenn ich einen nazi finde der bei der rkk ist?

blendend formuliert....

Die Saudi Arabischen Gelder

bedeuten in der Regel Terrorgefahr. Mich wie wohl 90 % aller Österreicher 100 % geht nicht mehr ärgert darauf eher die Aussage der Grünen

Posting 26 bis 75 von 157
1 2 3 4

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.