Weitere 18 Personen auf Liste

14. November 2011, 14:36
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Europäische Investitionsbank darf Kredite nicht mehr auszahlen

Brüssel (APA) - Die EU hat ihre Sanktionen gegen Syrien verschärft, das wegen des brutalen Vorgehens des Regimes gegen die Opposition am Wochenende von der Arabischen Liga suspendiert wurde. Die EU-Außenminister setzten bei ihrer Sitzung am Montag in Brüssel 18 weitere Regimevertreter wegen Menschenrechtsverletzungen auf die Sanktionenliste, wie der EU-Ministerrat mitteilte. Ihre Vermögenswerte in der EU werden eingefroren, außerdem gelten für diese Personen Einreiseverbote in die EU.

Damit befinden sich bereits 74 syrische Regimevertreter auf der Sanktionenliste der Europäischen Union. Weiters bleibt das Vermögen von 19 syrischen Unternehmen in der EU eingefroren.

Außerdem beschlossen die EU-Minister, dass die Europäische Investitionsbank (EIB) keine Projekte mehr in Syrien unterstützen und keine bestehenden Kredite mehr an Damaskus auszahlen darf. Auch die technische Hilfe der EIB wird gestoppt. Die Namen der auf der Sanktionenliste stehenden syrischen Regimevertreter werden am morgigen Dienstag im EU-Amtsblatt veröffentlicht, teilte der EU-Ministerrat mit. (APA)

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