Montis Regierung soll bis Mittwoch stehen

14. November 2011, 14:43
95 Postings

Der designierte Premier Mario Monti startet mit Konsultationsrunde zur Regierungsbildung

Rom - Der designierte italienische Ministerpräsident Mario Monti hat am Montag erste Sondierungsgespräche mit den Parteispitzen zur Bildung einer Übergangsregierung in Rom gestartet. Der frühere EU-Kommissar hofft, sein Kabinett bis Mittwoch zusammenstellen zu können.

Monti traf am Montag unter anderem Parlamentarier der Südtiroler Volkspartei (SVP) und der Lega Nord. Der lombardische Wirtschaftsprofessor führte zudem ein telefonisches Gespräch mit EU-Kommissionspräsident Barroso.

Am Dienstag sind Gespräche mit den größten Einzelparteien, dem Volk der Freiheit (Popolo della liberta/PdL) um den zurückgetretenen Premier Berlusconi, und der Demokratischen Partei (PD), der stärksten Oppositionskraft im römischen Parlament, geplant. Danach sind Gespräche mit den Sozialpartnern vorgesehen. Monti will sondieren, ob er im Parlament über eine tragfähige Mehrheit verfügt.

Monti hatte am Sonntagabend von Präsident Napolitano den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Der 68-jährige Wirtschaftsprofessor soll die Führung einer Übergangsregierung übernehmen, die Sparmaßnahmen und Wirtschaftsreformen zur Bewältigung der Schuldenkrise umsetzen soll. Monti tritt die Nachfolge von Ex-Regierungschef Berlusconi an, der am Samstag zurückgetreten war.

Monti bemüht sich um eine ausschließlich aus parteiunabhängigen Fachleuten bestehende Regierung. Das vergleichsweise kleine Kabinett will er offenbar mit einer Reihe von Experten der Mailänder Wirtschaftsuniversität Bocconi sowie von Fachleuten der Notenbank besetzen.

Präsident Napolitano äußerte die Hoffnung, dass das Parlament die neue Regierung bis Ende der Woche in einer Vertrauensabstimmung bestätigen werde. Die Chefin des italienischen Unternehmerverbands Confindustria, Emma Marcegaglia, sprach sich dafür aus, die Übergangsregierung rasch zu bilden. Diese müsse "für das Wirtschaftswachstum wesentliche Reformen" in Angriff nehmen. Sie verlangte Maßnahmen zur Unterstützung der Unternehmen in Italien.

Die Chefin des stärksten italienischen Gewerkschaftsverbands CGIL, Susanna Camusso, drängte Monti auf die Einführung einer Reichensteuer, die große Vermögen belaste. "Italien braucht eine Wirtschaftspolitik, die soziale Fairness berücksichtigt", sagte Camusso. (APA)

  • Der Anti-Berlusconi.
    foto: epa/claudio onorati

    Der Anti-Berlusconi.

Share if you care.