Napolitano beauftragt Monti mit Regierungsbildung

13. November 2011, 20:10
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Staatschef beendete Konsultationsrunde - Beauftragter Premier startet Gespräche mit den Parteien

Rom (APA) - Italiens Präsident Giorgio Napolitano hat am Sonntagabend den ehemaligen EU-Kommissar Mario Monti mit der Regierungsbildung beauftragt. Monti erhielt den Auftrag nach Ende der Konsultationsrunde über die politische Krise, die Napolitano am Sonntag geführt hatte. Monti soll die Führung einer Übergangsregierung übernehmen, die Sparmaßnahmen und Wirtschaftsreformen zur Bewältigung der Schuldenkrise umsetzen soll.

Der designierte italienische Premier Mario Monti hat am Sonntag in einer kurzen Ansprache versichert, dass er sich in den Dienst seines Landes stelle und für die Bewältigung der akuten Schuldenkrise einsetzen werde. "Italien muss wieder zu einem Kraftelement der EU aufrücken, zu deren Gründungsmitgliedern das Land zählt", betonte Monti. Italien müsse seine Verschuldung eindämmen und das Wirtschaftwachstum fördern. Dabei müsse im Interesse der neuen Generationen soziale Ausgewogenheit garantiert werden.

Monti erklärte, er beginne jetzt mit einer Konsultationsrunde, um festzustellen, ob er über eine Mehrheit im Parlament verfüge. Er werde im Interesse des Landes so rasch wie möglich handeln. Wann er seine Ministerliste vorstellen werde, konnte Monti noch nicht bekanntgeben. Beim Verlassen des Präsidentenpalasts wurde Monti von einer klatschenden Menschenmenge gefeiert.

Präsident Giorgio Napolitano, der am Sonntag politische Gespräche mit den im Parlament vertretenen Parteien geführt hatte, meinte, Italien befinde sich in einer gefährlichen Lage und könne sich kein politisches Vakuum leisten. Das Land vorerst vorgezogene Parlamentswahlen vermeiden. Napolitano appellierte an die Parteien im Parlament, die neue Übergangsregierung um Monti zu unterstützen. Italien sei geschwächt und müsse dringend an Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. (APA)

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