Stöger hält an Plänen zu ELGA fest

13. November 2011, 13:36
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Gesundheitsminister weist Kritik der Ärztekammer zurück: "Es geht um Datenschutz, aber auch um Menschenschutz"

Wien - Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) hält an seinen Plänen zur Einführung der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) sowie eines bundesweit einheitlichen Spitalsgesetzes fest. ELGA sei ein wichtiger Schritt hin zu mehr Transparenz und Effizienz, betonte Stöger am Sonntag in der "ORF-Pressestunde". Einen Zeitplan für die Umsetzung konnte der Minister noch nicht nennen, dies stehe auch nicht im Vordergrund, meinte er.

ELGA: Stöger sieht kein Datenschutz-Problem

Einmal mehr wies Stöger Kritik am Projekt ELGA zurück. Er sagte, es würden sehr viele Ärzte mit der Bitte, sich nicht abhalten zu lassen, an ihn herantreten. Sein Vorschlag liege derzeit bei seinem Regierungskollegen Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP): "Wir werden darüber verhandeln und das zu einem Ergebnis bringen." Bedenken über den Datenschutz möchte er ausräumen: "Ich will den besten Datenschutz haben. Datenschutz ist wichtig, mir geht es aber um den Menschenschutz." So verwies er auch darauf, dass mit Hilfe von ELGA 33.000 Medikamenten-Wechselwirkungen jährlich vermieden werden könnten. Auch würde dadurch 7.000 Patienten "unnötige Krankenhaus-Aufenthalte" erspart.

Einsicht in die Patientendaten sollen dabei nur die vom jeweiligen Patienten ermächtigten Ärzte erhalten. "Es gibt keine zentrale Speicherung. Wir stellen nur die Verbindung her mit ELGA", so Stöger. Er geht auch davon aus, dass nach Abschluss der Wiener Ärztekammerwahlen auch die Vertreter aus der Bundeshauptstadt am Projekt teilnehmen, "weil sie den Patienten Gutes tun wollen".

Minister kämpft weiter für Spitalsgesetz

Stöger pocht auf eine österreichweit einheitliche gesetzliche Regelung für Spitäler: "Es geht nicht um Zentralisierung, sondern darum, Verantwortlichkeiten klar zu regeln. Die Gesetzgebung muss einheitlich in Österreich sein, aber die Entscheidungen müssen dezentral erfolgen: patientennah, aber unter den gleichen Rahmenbedingungen."

Der Gesundheitsminister hält auch an seinem Vorschlag fest, dass es in allen Regionen Österreichs ein öffentliches Krankenhaus geben müsse, in dem Abtreibungen durchgeführt werden: "Das Angebot muss es geben, das wird erwartet von den Frauen." Was den Ärztemangel in ländlichen Gebieten betrifft, verwies Stöger auf die Gruppenpraxen. Eine Aufwertung der Hausärzte sieht er auch in der geplanten Einführung von ELGA.

Gesünder essen in Schulen

Ein Anliegen ist Stöger auch die Gesundheitsprävention von Kindesalter an. Ab Jahresbeginn sollen deshalb den Betreibern von Schulbuffets mobile Beraterteams zur Verfügung stehen. (APA)

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    In der "Pressestunde" verteidigte Stöger einmal mehr die Datenbank ELGA: Mit deren Hilfe könnten 33.000 Medikamenten-Wechselwirkungen pro Jahr vermieden werden.

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