Arabische Liga

12. November 2011, 15:23
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Syrien gehört zu den Gründungsstaaten der chronisch zerstrittenen Organisation

Kairo - Die Arabische Liga, die jetzt die Mitgliedschaft Syriens suspendiert hat, ist ein seit 1945 bestehender Zusammenschluss von ursprünglich sieben und heute 22 Staaten, einschließlich des 1988 von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ausgerufenen Staates Palästina. Die PLO als solche war bereits 1976 Vollmitglied der Liga geworden. Zu den Gründungsmitgliedern Ägypten, Irak, Jemen, Jordanien, Libanon, Saudi-Arabien und Syrien kamen nach ihrer Unabhängigkeit Algerien, Sudan, Libyen, Marokko, Tunesien, Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Mauretanien, Somalia, Dschibuti und die Komoren hinzu.

Zu den Zielen der panarabischen Organisation gehören die Wahrung der arabischen Interessen, Schlichtung und Vermittlung in Streitfällen, sowie die Förderung der Beziehungen der Mitgliedstaaten auf politischem, gesellschaftlichem, kulturellem und wirtschaftlichem Gebiet. 1950 wurde die Charta der Liga durch einen Vertrag über Verteidigung und wirtschaftliche Zusammenarbeit ergänzt. Die Mitglieder verpflichten sich, ihre Politik aufeinander abzustimmen, gleichzeitig aber die jeweilige Unabhängigkeit und Souveränität zu garantieren.

Höchstes Gremium ist der Rat der Könige und Staatschefs. Zweimal jährlich tagt in der Regel der Liga-Rat der Außenminister. Fällt der Rat nur Mehrheitsentscheidungen, dann gelten diese nur für jene Länder, die zugestimmt haben. An den auseinanderstrebenden Interessen der Ligastaaten und dem Vetorecht eines jeden einzelnen Mitglieds ist das Bemühen um eine gemeinsame politische Haltung immer wieder gescheitert.

Zentrale in Kairo

Die Zentrale der Organisation befindet sich - mit elfjährigen Unterbrechung von 1979 bis 1990 - in der ägyptischen Hauptstadt Kairo. Wegen des Separatfriedens mit Israel war Ägyptens Mitgliedschaft suspendiert worden, die Liga verlegte daraufhin ihren Sitz vorübergehend nach Tunis. Generalsekretär ist seit vergangenem Mai der frühere ägyptische Außenminister Nabil Elaraby (al-Arabi), auch seine Vorgänger Amr Moussa und Esmat Abdel Meguid sind Ägypter. Die Arabische Liga unterhält Vertretungen auch in nichtarabischen Staaten, wie in Österreich.

Die schwerste Krise in der Geschichte der Organisation löste der irakische Überfall auf Kuwait 1990 aus. Aufgrund des Streits über eine gemeinsame Irak-Politik kamen in den zehn folgenden Jahren nur zwei Gipfeltreffen zustande. Im Jahr 2000 wurde der Irak wieder in die Arabische Liga integriert. Zu erneuten Spannungen kam es 2003 und 2004 durch den von den USA angeführten Krieg im Irak sowie die Herausforderung durch den radikalislamischen Terror.

Spannungen erzeugte im Frühjahr die saudiarabische Militärintervention in Bahrain zur Niederschlagung der Proteste der dortigen schiitischen Bevölkerungsmehrheit. Auf der Seite Saudi-Arabiens stehen die konservativen Monarchien des Golf-Kooperationsrates (GCC). Hinsichtlich des Libyen-Konflikts herrschte völlige Uneinigkeit innerhalb der Organisation. Von den 22 Mitgliedern hatten anfänglich nur sieben den vom UNO-Sicherheitsrat autorisierten internationalen Luftschlägen zum Schutz der libyschen Aufständischen zugestimmt. (APA)

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