Abbas und Hamas-Chef beraten über PLO-Reform

11. November 2011, 10:06
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Abbas und Mashaal wollen noch vor Monatsende zusammenkommen

Ramallah/Tunis - Die Spitzen der verfeindeten palästinensischen Parteien Fatah und Hamas werden nach Angaben aus Ramallah noch vor Ende November in Kairo zu einem "Versöhnungsgipfel" zusammenkommen. Präsident Mahmoud Abbas und Hamas-Chef Khaled Mashaal wollen dabei "die künftige palästinensische Strategie" und eine Reform der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) erörtern, teilte der Fatah-Politiker Azzam al-Ahmad mit. Die islamistische Hamas gehört der von der Fatah gelenkten PLO bisher nicht an.

Abbas und der in Syrien lebende Mashaal (Meshaal/Mechaal) haben sich auf das Treffen in Ägypten telefonisch geeinigt, gab Ahmad, der Chef der Fatah-Fraktion im palästinensischen Legislativrat ist, bekannt. Ein im Mai zwischen Fatah und Hamas geschlossenes und von den kleineren palästinensischen Fraktionen mitunterzeichnetes Abkommen, dessen Realisierung noch nicht zustande gekommen ist, sieht die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit vor. Hamas hat es strikt abgelehnt, dass der derzeitige Premier Salam Fayyad einer solchen Regierung vorsteht.

Hamas hatte die palästinensischen Parlamentswahlen vom Jänner 2006 mit großer Mehrheit gewonnen. Im Juni 2007 verdrängte sie die Fatah nach blutigen Kämpfen vollständig aus dem Gazastreifen, den sie kontrolliert. Die Hamas beschuldigt die USA, einen Putschversuch des früheren Fatah-Sicherheitschefs Mohammed Dahlan gesteuert zu haben, und behauptet, diesem zuvorgekommen zu sein. Nach dem Machtkampf hatte Abbas die Hamas-geführte Einheitsregierung von Premier Ismail Haniyeh aufgelöst und den Wirtschaftsfachmann Fayyad zum Premier eines Notstandskabinetts ernannt, dessen Autorität sich nur auf Teile des Westjordanlands erstreckt.

Abbas traf unterdessen am Donnerstagabend in Tunis ein, wo er mit dem Chef der islamistischen Ennahda-Partei, Rached Ghannouchi, und anderen Politikern Gespräche führen soll. Ennahda stellt die mit Abstand stärkte Fraktion in der im Oktober gewählten Konstituierenden Nationalversammlung Tunesiens. (APA)

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