Kontingent soll von 5.350 auf 4.900 Soldaten reduziert werden - Abstimmung im Bundestag im Jänner
Berlin - Zehn Jahre nach Beginn ihres
Afghanistan-Einsatzes wird die deutsche Bundeswehr-Truppe am
Hindukusch Anfang 2012 erstmals um 450 Soldaten verkleinert. In den
folgenden zwölf Monaten sollen weitere 500 Soldaten abgezogen werden.
Damit wird das deutsche Kontingent von derzeit bis zu 5.350 Soldaten
voraussichtlich innerhalb eines Jahres um fast ein Fünftel
schrumpfen.
Grüne und Linke verlangen mehr
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister
Thomas de Maiziere (CDU) können mit einer breiten Mehrheit für diesen
am Donnerstag unterbreiteten Vorschlag rechnen. Unter Verzicht auf
die flexible Reserve und unter Eingliederung der für die
Awacs-Aufklärungsflugzeuge eingesetzten Soldaten solle das deutsche
Kontingent zum Beginn des neuen Mandats zunächst auf eine Stärke von
4900 Soldaten verringert werden. Die SPD signalisierte Zustimmung,
den Grünen geht der Abzug nicht weit genug, die Linke will alle
Soldaten sofort nach Hause holen.
Bis Ende 2014 sollen alle Kampftruppen abgezogen sein. Schon
Anfang 2013 soll die Bundeswehr aber nur noch 4.400 Soldaten in der
internationalen Schutztruppe ISAF mit ihren derzeit 130.000 Soldaten
stellen. Grundlage für die Entscheidung ist die Übergabe der
Sicherheitsverantwortung an die afghanische Armee und Polizei. In der
Region im Norden des Landes, für die die Bundeswehr zuständig ist,
wurde bereits das erste Gebiet übergeben, weitere sollen
möglicherweise schon in der nächsten Woche bekanntgegeben werden.
Verteidigungsexperte: "Augenauswischerei der Bundesregierung"
Das Kabinett wird sich voraussichtlich im Dezember mit dem neuen
Mandat für den Bundeswehr-Einsatz befassen. Im Jänner soll der
Bundestag darüber abstimmen. Die Bundesregierung kann mit einer
großen Mehrheit rechnen. Die Reduzierung sei "militärisch noch
verantwortbar und politisch zustimmungsfähig", sagte ein Sprecher des
Verteidigungsministeriums. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier
signalisierte die Zustimmung der Sozialdemokraten. "Die Reduzierung
ist ein weiterer wichtiger Baustein auf dem Weg zur Übergabe der
Verantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte", erklärte er.
Die Grünen wollen die Truppe dagegen weitaus drastischer
verkleinern - auf 3.900 Soldaten bis Anfang 2013.
Verteidigungsexperte Omid Nouripour sprach von einer "riesigen
Augenwischerei der Bundesregierung". Von den derzeit bis zu 5.350
Soldaten seien faktisch nur 5.000 am Hindukusch eingesetzt. Die
angepeilte Reduzierung auf 4.900 falle deswegen kaum ins Gewicht,
sagte Nouripour. Für die weiteren 500 Soldaten, die bis Anfang 2013
abgezogen werden sollten, würden Vorbehalte wie die Entwicklung der
Sicherheitslage gelten. Die Linke hat den Afghanistan-Einsatz als
einzige Fraktion bisher stets abgelehnt.(APA)
