Neugebauer attackiert Darabos

Wo bitte gibt es da eine "unabhängige Kommission". Wenn ein Minister nicht einmal einen lächerlichen Operettengeneral loswerden kann und der weiterhin mit Dienstauto und Chauffeur (sinnlos) durch die Gegend fährt, stimmt am System was nicht. Das gilt übrigens für beide Seiten.

primat hat einzig und alleine der wähler oder bürger oder österreicher
mio geben ihre stimmen
für paar maxeln auf der regierungsbank

mio arbeiten und die paar maxeln streiten monatelang herum
mio arbeiten und arbeiten , die regierung weiss noch immer wo sie das geld herholen soll
die idee : geld von der mehrheit und von allen kleinen
denn reich ist man erst ab 500 000???
hobts an schuss in eurer birne?

ist österreichs personifizierter BREMSBLOCK

Nur weil ein Demokratie- und Gemeinschaftsbeschädiger einem anderen ein Auge auskratzen möchte?

Was immer unser öffentlicher "Dienst" macht, wie abgehoben, ineffektiv und ineffizient er auch immer arbeitet, wie himmelschreiend ungerecht die Privilegien auch immer sind: alles bestens, alles muss so bleiben, wie es ist. Ich Neuge ....

Für mich ist Dara ein Unpolitiker geworden. Der Prototyp des unfähigen Allmachtsphantasten.

Aber, Neuge, der die Unfähigkeit seiner Klientel zum Prinzip erhoben hat, sollte ganz still sein.

weil sie es besser machen würden - wenn man sie nur ließe...

darabos hat keine "allmachtsfantasien", sondern ist denen lästig, die entacher am 22.11. eine ehrung überreichen - den usa.

es ist natürlich so gesehen ein guter begriff - es geht um die allmachtsfantasie, bestimmen zu wollen, wer in österreich verteidigungsminister ist.

neugebauer und co. sind irrelevant, die haben noch nie einen finger gerührt für den schutz der verfassungsmässigen organe, um den es hier geht.

die begreifen ja nicht mal, wessen geschäft sie mit ihrer kleinkarierten, selbstbezogenen art erledigen.

... beschließen mit den Mitteln, die die Gesetzgeber bewilligen.
Nicht mehr und nicht weniger. Vom Kindergarten bis zur Intensivstation im Krankenhaus, und dazu bei Schneeräumung, Banküberfällen und auf den Universitäten etc.
Wenn dabei Unfähige tätig sind, dann stellt sich die Frage, warum die fehlenden Fähigen woanders arbeiten. Sicher nicht, weil sie im öffentlichen Dienst besser bezahlt würden.

nicht was sie tun Computern? Die können gut abarbeiten, was andere vorgeben?

...die Ansagen Neugebauers, des größten Reformstaudamms Österreichs, zeigen deutlich woher Der Wind weht. Frei nach dem alten Sektionschef's Spruch "I hob schon' 10 Minister kommen und gehen g'sehn..." macht er deutlich, wer on den Ministerien anschafft. Leider erfordert das Primat der Politik auch einigermaßen intelligente Politiker, was es in Österreich zum scheitern verurteilt...

was denken sie wohl, wem die beamtosaurier die meisten schwierigkeiten machen?
1) intelligenten politikern
2) intelligenten beamten

also all jenen, die mit darabos gemeinsam veränderungen durchführen...

lesens mal den artikel im neuen prifol über den darabos und seine einstellung zur abschaffung der wehrpflicht. da ist das sehr gut zusammengefasst.

... 68 Regierungsjahren war es immer so, dass die Politiker wechselten, während die Verwaltungsmenschen blieben, sonst würde wohl auch das System nicht funktioniert haben.
Selbst nach dem II. Weltkrieg konnte nicht verwaltet werden, ohne einen Anteil mehr oder weniger belastete Wendehälse weiter zu beschäftigen, und zwar nicht nur als Portier oder "Amtsboten".

der 10(!)-fach Funktionär und Paradeparasit Neugebauer kritisiert den zweiten Tiefflieger Darabos.
Hätte dieser Charisma und vor allem ein Konzept, hätte die volle Unterstützung der Österreicher für eine prinzipiell richtige Sache.

die Sache ist eben prinzipiell falsch, und die österreicher wissen das wohl auch.

neugebauer sieht nur bis an die grenze seines schrebergartenzaunes, das bundesheer ist weit jenseits davon, und internationale sicherheitspolitik erst recht. er schadet damit nicht nur darabos, sondern auch der republik österreich und jenen beamten, die unglücklich darüber sind, von ihm vereinnahmt zu werden, die er ja nicht fragt, ob sie damit einverstanden sind, wie er mit er sicherheit österreichs umgeht.

Ob einem der Neugebauer jetzt liegt oder nicht, laut
http://www.parlament.gv.at/POOL/SWBR... BEZ_NR.pdf
hat er außer seinem Abgeordnetenbezug bezahlter Weise eine Quelle, die GÖD. Ob auch noch seine Pensi ganz oder teils bezahlt wird, weiß ich nicht, es stünde ihm aber gut an, dies zu veröffentlichen.
10 bezahlte Jobs wird er aber wohl nicht haben.

Der öffentliche Dienst macht, was die Gesetzgeber beschließen mit den Mitteln, die die Gesetzgeber bewilligen.
Nicht mehr und nicht weniger. Vom Kindergarten bis zur Intensivstation im Krankenhaus, und dazu bei Schneeräumung, Banküberfällen und auf den Universitäten etc.

Darabos hat nicht rechtswidrig gehandelt, denn er hat ja nicht die allgemeine Wehrpflicht per Dekret abgeschafft.

Er hat doch nur Evaluierungen in Auftrag gegeben, wie ein Ende der Wehrpflicht umgesetzt werden könnte und was das bedeuten würde.

Das ist sehr verantwortungsbewusst, damit man für den Fall vorbereitet ist, dass die Verfassung per 2/3 Mehrheit im Parlament oder per Volksabstimmung in diesem Punkt geändert werden sollte.

Ausserdem können Die Ergebnisse der Untersuchung die nötigen Entscheidungsgrundlagen dafür liefern, ob die Verfassung in diesem Punkt geändert werden sollte.

Die Verfassung ist ja kein starres Gebilde, sondern durchaus Veränderbar, und es ist in der Verfassung auch klar geregelt, wie das abläuft.

jede parlamentarische entscheidung wird vorbereitet, das sollte man eigentlich wissen.

wären verfassung und gesetze ein starres gebilde, wäre österreich kein demokratischer staat.

zwar bereiten ressorts gesetzesänderungen vor, es ist aber sache das parlaments, zuzustimmen oder änderungen abzulehnen.

alles, was nicht die zustimmung der jeweils anderen regierungspartei kommt, passiert ja nicht mal den ministerrat.

zeit für diskussionen ist also reichlich, niemand kann behaupten, sich keine meinung bilden zu können.

überfahren wird man eher dann, wenn die regierungsparteien sich in einer sache einig sind und die materie rasch durchs parlemant bekommen wollen.

Es ist also durchaus im Sinne der Verfassung, wenn mögliche Verfassungsänderungen vor dem Beschluss auf ihre Auswirkungen untersucht werden.

***

Dass der Beamtenapparat es lieber hätte, wenn die Politiker nur Marionetten des Beamtenapparats wären, ist ja verständlich. Aber auch demokratiepolitisch sehr bedenklich. Schliesslich leben wir ja nicht in einer Beamtendiktatur. ( oder doch? )

... Gegenstand des rechtswidrigen Bescheids von BM Darabos, sondern das mangelnde Vertrauen wegen des - harmlosen, bitte nachlesen - Profil-Interviews von Entacher.
Ein Schuldirektor kann sich seine vorhandenen Lehrer auch nicht aussuchen, wobei - denke ich - Entacher sogar von Darabos befördert wurde, also sogar ein Fall von "selber schuld".

aber die beamtenberufungskommission hat offenbar etwas beanstandet, das im arbeitsalltag von ministerien usus ist und rechtlich gesehen nicht ganz korrekt ist. nämlich dass der kabinettschef entacher (mündlich) weisungen im namen des ministers gab. es wäre interessant, wie dies in anderen ressorts ist - vom arbeitsablauf her wird es unmöglich sein, alles per schriftlicher ministerweisung anzuordnen, also wird es eine ähnliche praxis geben.
am ende wird neugebauer dann seine eigenen regierungsmitglieder zum rücktritt auffordern, weil diese ebenfalls an ihre kabinettschefs delegieren - aber halt, konsequente haltung ist nicht zu erwarten. neugebauer stimmt ja gesetzen zu, um sie dann beim vfgh anfechten zu wollen...

wie ihn braucht das Land - nicht Hampelmänner, die nur eigene Vorteile kennen.