Beginn verzögert sich

10. November 2011, 08:55
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Start der Zeugenbefragungen frühestens im Jänner - ÖVP schließt diesmal Schwärzen von Akten aus

Der Beginn des Korruptions-Untersuchungs-Ausschusses wird sich verzögern, wie das Ö1 Morgenjournal am Donnerstag berichtet. Es seien noch keine konkreten Termine beschlossen worden, die ersten Zeugenbefragungen würden erst im Jänner starten. Ab nächster Woche wird beschlossen, welche Akten die verschiedenen Behörden dem Ausschuss abliefern müssen, dieser Prozess würde mehrere Wochen in Anspruch nehmen.

Die Ausschuss-Vorsitzende Gabriela Moser von den Grünen hält fest, dass es besser sei im Vorfeld die Rahmenbedingungen auszuarbeiten, um Diskussionen und Missverständnisse zu vermeiden.

Hannes Jarolim, Fraktionsführer der Sozialdemokraten sagt im ORF-Radio: Es sei wünschenswert, dass zum ersten Tagesordnungspunkt, der Telekom, die Akten vor Weihnachten vorhanden seien, um sich während der Feiertage einlesen zu können. ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon schließt beim U-Ausschuss ein Schwärzen oder Weißen von Akten aus. Einzige Ausnahme: sehr persönliche Daten wie Religionsbekenntnis oder sexuelle Orientierung. (red, derStandard.at, 10.11.2011)

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