Wirbel um Asfinag-Schulden

9. November 2011, 18:17
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Fekter befürchtet Anrechnung - Statistiker nicht

Wien/Brüssel - Überraschend waren die Aussagen von Finanzministerin Maria Fekter (VP) am Dienstagabend am Rande des EU-Finanzministertreffens in Brüssel: Sie meinte, dass künftig "unter Umständen" die Schulden der Autobahngesellschaft Asfinag und der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) in die Schuldenquote der Republik Österreich eingerechnet werden. Bisher war das nicht der Fall. In ihrem Büro wird auf laufende Gespräche auf EU-Ebene verwiesen. Im Kern geht es darum, wie der Sektor Staat statistisch definiert wird. Es sei auch davon die Rede gewesen, dass der ORF ebenfalls eingerechnet werden müsse, sagt ein Fekter-Sprecher. Da es bisher aber nur Expertengespräche gab, dürfe man das Ganze auch nicht überbewerten.

In der Statistik Austria geht man weiter davon aus, dass die Asfinag-Schulden (11,8 Milliarden) und der ORF nicht dem Staat zugerechnet werden. Bei der BIG (3,3 Milliarden) werde man das noch genau prüfen müssen.

Nicht zuletzt wegen der Italien-Krise sieht IHS-Chef Bernhard Felderer das Triple-A-Rating Österreichs gefährdet. Er plädierte neuerlich für eine Schuldenbremse. (go, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 10.11.2011)

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