Eine Krise mit drei Szenarien

9. November 2011, 12:25
30 Postings

Medienzar drängt auf Neuwahlen, doch seine Gegner arbeiten für Notstandsregierung - Monti als Übergangspremier Favorit

Rom - In Rom geht die Ära Berlusconi zu Ende. Nachdem der gebeutelte italienische Premier Silvio Berlusconi am Dienstag eingewilligt hat, nach der Verabschiedung eines Reformenpakets zur Schuldeneindämmung seinen Rücktritt einzureichen, steht Italien am Scheideweg. Planspiele der wildesten Art kursieren am Tiber. Das Roulette der Namen für die Zeit nach Berlusconi dreht sich rasant. Mehrere Perspektiven bahnen sich für das schwerverschuldete Land an, das mühsam einen Ausweg aus der politischen und wirtschaftlichen Krise sucht. Hier die drei wahrscheinlichsten Szenarien für die Ära nach Berlusconi.

  1. NEUWAHLEN: Auf diese Lösung drängt Berlusconi mit all seinen Kräften. "Die einzige Alternative zu meiner Regierung sind Neuwahlen", wiederholt der Premier immer wieder. Der einzige Ausweg aus der Krise seien Neuwahlen, die schon im Februar stattfinden könnten, meint der Medienzar, der seine "rechte Hand", Ex-Justizminister Angelino Alfano, als Kandidat seiner Mitte-Rechts-Koalition ins Rennen schicken will. Er selber wolle nicht mehr kandidieren, sondern hinter den Kulissen an der Neugründung seiner von Spaltungen geschwächten Partei "Volk der Freiheit" (PdL/Popolo della liberta) arbeiten, sagte Berlusconi. Großer Nachteil dieser Lösung ist laut Beobachtern das politische Vakuum, das sich Italien in dieser dramatischen Phase der Schuldenkrise schwer leisten könnte.
  2. NOTSTANDSREGIERUNG: Für eine Notstandsregierung setzen sich die stärksten Oppositionsparteien ein. Sowohl die Mitte-Links-Gruppierung Demokratische Partei (PD) um Oppositionschef Pierluigi Bersani, als auch die Zentrumsgruppierung "Dritter Pol" fordern eine auf allen Parteien des Parlaments erweiterte Regierung, die das milliardenschwere Sparpaket umsetzen und Italien bis zum regulären Ende der Legislaturperiode 2013 führen sollte. Die Notstandsregierung, die Italien einen mehrmonatigen Wahlkampf in dieser akuten Phase der Schuldenkrise ersparen würde, sollte einer prestigereichen Persönlichkeit wie Ex-EU-Währungskommissar Mario Monti anvertraut werden. Sie sollte unter anderem vor den Parlamentswahlen 2013 ein neues Wahlgesetz über die Bühne bringen. Gegen die Notstandsregierung stemmen sich Berlusconi und die Lega Nord, die keine Allianz mit der Opposition eingehen wollen.
  3. ERWEITERTE MITTE-RECHTS-REGIERUNG: In Berlusconis Lager drängen mehrere Spitzenpersönlichkeiten auf eine neue Mitte-Rechts-Regierung mit erweiterter Basis. Diesem Kabinett sollten die oppositionelle Zentrumspartei UDC und der sogenannte "Dritte Pol" um den Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Gianfranco Fini, beitreten. Unter den Kandidaten für die Führung einer neuen Mitte-Rechts-Regierung zählen Staatssekretär Gianni Letta und Angelino Alfano. Aber auch Wirtschaftsminister Giulio Tremonti ist als möglicher Kandidat im Gespräch.

In Rom wird gerätselt, wie lange es noch zu Berlusconis effektivem Rücktritt dauern wird. Der Premier will erst nach der Verabschiedung eines Gesetzes mit Spar- und Reformplänen im Parlament das Handtuch werfen. Dies könnte noch mehrere Wochen dauern. Die Opposition zeigt Kooperationsbereitschaft und erklärte sich bereit, das sogenannte Stabilisierungsgesetz so rasch wie möglich über die Bühne zu bringen, um die politische Wende in Italien zu beschleunigen. Nach Berlusconis Rücktritt wird dann Staatspräsident Giorgio Napolitano eine politische Konsultationsrunde starten, um den Weg für einen politischen Neubeginn im Land zu ebnen. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Silvio Berlusconis Ära geht zu Ende.

Share if you care.