Frauenprojekte angeblich nicht betroffen

9. November 2011, 11:17
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Bei 19 Millionen Euro weniger Budget wird im nächsten Jahr vor allem in der Entwicklungszusammenarbeit gespart

Wien - Im Außenministerium wird heftig gespart: Rund 19 Millionen Euro weniger Budget steht Außenminister Spindelegger für das kommende Jahr zur Verfügung. Laut Informationen des Ministeriums werden rund 7,4 Millionen Euro bei der Entwicklungszusammenarbeit (EZA) eingespart werden. 6,5 Millionen Euro der Budgetkürzungen entfallen auf die Strukturen im Ressort, 3,1 Millionen Euro weniger seien 2012 für internationale Pflichtbeiträge vorgesehen. Bei den freiwilligen Beitragszahlungen wird es ein Minus von zwei Millionen Euro geben.

Frauenprojekte von Einsparungen ausgenommen

Gleichzeitig betonte er, dass in der Entwicklungszusammenarbeit sämtliche Programme, bei denen Kinder, Frauen und Flüchtlinge betroffen sind, von den Einsparungen ausgenommen seien. Die österreichische Entwicklungszusammenarbeit richte sich nach wie vor schwerpunktmäßig auf Afrika. Das Engagement in Südosteuropa werde hingegen eingestellt, die EZA-Aktivitäten in der Republik Moldau sollen jedoch aufrecht bleiben.

Botschaften weden geschlossen

Langfristig spart das Außenministerium mit der Schließung mehrerer Botschaften und Generalkonsulaten. 2012 wird Österreich die Botschaften in Oman und Simbabwe sowie das Generalkonsulat in Zürich und 2013 die Botschaft in Kolumbien sowie die Generalkonsulate im polnischen Krakau und in Chicago schließen.

Michael Spindelegger sieht die Rolle der Außenpolitik als Türöffner für die Wirtschaft. Österreich müsse sich vor dem Hintergrund der Einsparungen auf jene Räume konzentrieren, die für das Land aus wirtschaftlichen Überlegungen interessant seien, wurde der Minister in der Parlamentskorrespondenz zitiert. Er sprach in diesem Zusammenhang die Schwarzmeerregion, Aserbaidschan, aber auch Libyen nach dem Sturz des Gaddafi-Regimes an. (APA)

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