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Peter Schrottwieser: "Wir haben alle Grund zu vermuten, dass der Posten des Generalstabschefs gänzlich abgeschafft wird."
Die geplanten Umstrukturierungen im Verteidigungsministerium (derStandard.at berichete) sorgen für Aufregung unter den Mitarbeitern. "Unter den Bediensteten herrscht eine große Unsicherheit, weil sie nicht wissen, was morgen sein wird", sagt Peter Schrottwieser, Vorsitzender des Zentralaussschusses beim Bundesministerium und stellvertretender Vorsitzender der Heeres-Gewerkschaft. Dass in der Causa Entacher nun Ruhe einkehrt, glaubt der oberste Bundesheer-Personalvertreter nicht: "Das gleiche Ramba-Zamba-Spiel scheint von vorne zu beginnen". Über "Kadavergehorsam", die Verantwortung des Ministers und die Moral der Truppen sprach der Oberstleutnant im derStandard.at-Interview.
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derStandard.at: Herr Schrottwieser, Verteidigungsminister Darabos schließt eine Beschneidung der Kompetenzen des Generalstabschefs aus. Glauben Sie das?
Schrottwieser: In der Weisung des Ministers an die Sektion 1, in der er eine Verschlankung des Apparates fordert, sind natürlich keine konkreten Hinweise darauf zu finden. Vielmehr finden sich Andeutungen. Wir vermuten unter anderem, dass Fragen der Beschaffung, des Informations- und Kommunikationstechnologie-Bereiches und der Ausbildung, die auch maßgeblich den Arbeitsplatz des Generalstabschefs bestimmen aus seinem Verantwortungsbereich kommen sollen. Aber das ist zum jetzigen Zeitpunkt Kaffeesudlesen. Was wirklich passiert, werden wir erst sehen, wenn es so weit ist.
derStandard.at: Darabos wird nicht müde zu betonen, dass er die Entscheidung der Berufungskommission akzeptiert und mit Entacher professionell zusammenarbeiten will.
Schrottwieser: Das sehe ich anders. Das gleiche Ramba-Zamba-Spiel scheint von vorne zu beginnen. Wir haben allen Grund zu vermuten, dass der Posten des Generalstabschefs gänzlich abgeschafft wird. Dann gäbe es statt dessen vielleicht einen Generalsekretär. Würde sich der Aufgabenbereich des Arbeitsplatzes in einem entsprechend erheblichen Ausmaß verändern, müsste der Posten neu ausgeschrieben werden. Dass Entacher diesen Job wieder bekommt, scheint ungewiss.
derStandard.at: Aber Entachers Vertrag läuft bis 2013.
Schrottwieser: Ja, General Entacher wurde befristet betraut, aber wenn es seinen Posten nicht mehr gibt, dann müsste er qualifiziert anders verwendet werden.
derStandard.at: Gesetzt den Fall, das wäre wirklich der Plan des Ministers. Wird er das so einfach durchsetzen können?
Schrottwieser: Nein, der Minister wird es sehr schwer haben.
derStandard.at: Jetzt jedenfalls betont Darabos, dass es zu keiner Beschneidung der Kompetenzen des Generalstabchefs kommt.
Schrottwieser: Der Minster hat schon so oft Dinge angekündigt, die sich dann in weiterer Folge durchaus anders dargestellt haben. Zuerst war er Verfechter der Wehrpflicht, seine Meinung hat sich dann um 180 Grad gewandelt. Bei seinen Freiwilligenheer-Modellen hat er unterschiedlichste Zahlen präsentiert.
derStandard.at: Wie ist die Stimmung unter den Mitarbeitern im Ministerium?
Schrottwieser: Die Stimmung der Bediensteten ist am Boden. Das Personal leidet und ich hab Bauchweh ohne Ende, wenn der Minister Veranstaltungen wie den Nationalfeiertag am Heldenplatz mit über 1.000 Wehrpflichtigen zelebriert, die er ja eigentlich abschaffen will. Unter den Bediensteten herrscht eine große Unsicherheit, weil sie nicht wissen, was morgen sein wird.
derStandard.at: Leidet auch die Moral der Truppe?
Schrottwieser: Das Kaderpersonal ist sehr loyal und macht fast alles mit. Das Personal folgt seinem Kommandanten, aber oft mit Bauchweh.
derStandard.at: Der Minister will Entacher notfalls mehr Weisungen erteilen. Kann so die Zusammenarbeit gut funktionieren?
Schrottwieser: General Entacher hat Handschlagqualität und er hat festgestellt, dass er seine Meinung zur Wehrpflicht nicht ändern wird, denn das Heer braucht die Rekruten. Allfällige Weisungen wird er natürlich befolgen.
derStandard.at: Sie sind Gewerkschafter und Mitarbeiter im Verteidigungsministerium - fürchten Sie keine Konsequenzen, wenn Sie den Minister so offen kritisieren?
Schrottwieser: Ich spreche als Gewerkschaftsvertreter und als solcher fühle ich mich berufen die Sorgen, Nöte und Ängste der Bediensteten in sachlicher, wenn auch manchmal kritischer Form darzustellen. Die Gewerkschaft ist im Sinne eines sozialpartnerschaftlichen Geistes im Ministerium verankert. Ich befürchte daher für mich persönlich keine Konsequenzen.
derStandard.at: BZÖ-Chef Josef Bucher sagt, Österreich werde von den Beamten statt von der Politik regiert, die Minister tragen jedoch die Verantwortung. Wie sehen Sie das?
Schrottwieser: Das Erkenntnis der Berufungskommission im Bundeskanzleramt beschneidet den Minister nicht in Kompetenz und Verantwortung. Es stellt nur fest, dass auch Beamte das Recht auf Meinungsfreiheit haben und nicht dem blinden Kadavergehorsam unterworfen sind. (Katrin Burgstaller, 9. November 2011, derStandard.at)
PETER SCHROTTWIESER, geboren 1963 in Lienz, Vorsitzender des Zentralaussschusses und stellvertretender Vorsitzender der Heeres-Gewerkschaft, ist seit 1998 im Verteidigungsministerium tätig.
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Man hört bekanntlich das, was man hören will. Mit dem Lesen wird es nicht anders sein.
Schrottwieser verweist auf das evidente Fehlverhalten seines Ministers und dessen erratischen Handlungen. Er verweist auf Gerüchte im Ministerium, dass Darabos Entacher entmachten will (übrigens nett, denn wir Steuerzahler bezahlen den Zirkus), und er verweist auf die schlechte Stimmung in der Belegschaft aufgrund des eigenartigen Führungsstils des Ministers.
Sie dagegen sind eine Kronenzeitung auf zwei Beinen. Musste gestern recht lachen, wie die Krone den Darabos beistand und dabei nicht davor zurückschreckte, die Berufungskommission im BKA als "Beamtenkommission" zu verunglimpfen.
Lets face it - Darabos ist der dümmste Politiker seit 2005!
Das Fehlverhalten des Ministers, der eine Umstrukturierung durchführen soll/will ?
Und Entacher wird entmachtet, weil es seinen Job nicht mehr geben wird - passiert laufend in der Wirtschaft.
Und die schlechte Stimmung in der Belegschaft (er spricht übrigens von "Bediensteten" ? Die kann man herzaubern.
Ich wills ja gar nicht kleinreden - aber man kann es so oder so sehen (Glas halbvoll-halbleer). Aber wenn umstrukturiert wird, ist die Situation nicht angenehm - auch nicht für den Minister.
Man muß ihn aber deshalb nicht gleich für blöd halten.
Was war dann Strasser im Innenministerium ? Dessen Vorgehen war wesentlich härter.
Nämlich:
Um das BH zu reformieren, muss man grundlegende Faktoren wie die Bundesverfassung und die Sicherheitsdoktrin Österreichs erst mal anschauen und ggf. überarbeiten. Dann beginnt man mit dem Planen einer möglichen Struktur...
Was macht der burgenländische Dümmling und Buckler. Er sieht die allgemeine Wehrpflicht als "in Stein gemeiselt". Häupl führt mithilfe der Kronen einen Wahlkamp und plötzlich dreht sich das Darabos um 180 Grad. Entacher zitiert seinen Minister und wird abserviert.
Keine Systematik, kein Projektmanagement, keine Vision; dafür Fettnäpfchen ohne Ende, Managementfehler, Unfähigkeit bis zum Erbrechen und Schlampereien wie etwa die Abberufung Entachers.
Es ist der Tat paradox, wenn ein Wehrdienstverweig-
erer aus Gewissensgründen Verteidigungsminister
wird. Denn genau dieser soll im Verteidigungsfall
den Befehl erteilen, von der Waffe Gebrauch zu machen.
PS: Es gibt auch rote und grüne Militärs. Und das
nicht nur aufgrund der Waffengattung.
ist das problem, dass der herr bm für seine konkreten agenden bh und sport grundsätzlich ungeeignet und unglaubwürdig ist und durch die bank immer versucht hat, populistisch zu agieren; das wäre ähnlich, wie wenn man einen alternativheiler öffentlich bezahlte gesundheitsagenden oder einem anarchisten das innenministerium anvertrauen würde ...
Minister haben Gesetze zu vollziehen. Und die
Bundesverfassung sieht die allgemeine Wehrpflicht vor. Änderungen der Verfassung bedürfen eines NR-
Beschlusses mit 2/3-Mehrheit.
....des burgenländischen Steinmetzes?????
Darabos kennt die Verfassung nicht, kennt die Sicherheitsdoktrin nicht, hat keine Ahnung von Verwaltungsrecht. Der kennt nur die Krone und die Stimme seiner Herrchen.
Warum sollte das bei seiner Gefolgschaft von Ja-Sagern anders sein?
Der von Schwarzblau vereinnahmte und zur Gallionsfigur gemachte Entacher.
Ein "Sozi", der seiner Partei nicht schaden will, sieht anders aus. Entacher ist ein typisch österreichischer Parteibuchbesitzer, der nur aus karrieretechnischen, d.h. eigennützigen Gründen bei einer Partei ist.
Sehen Sie, nicht einmal parteipolitisch motivierte Besetzungsmanöver a la Strasser kann man Darabos vorwerfen.
Aber vielleicht stehen die Beamtengewerkschafter gerade deshalb Darabos so fassungslos und unverständlich gegenüber.
Denn bei Strassers Manövern hat kein Beamtengewerkschafter aufgemuckt.
Ein roter Spitzenmilitär wird von seinen überwiegend schwarzen und blauen Offizierskameraden wegen dessen Kompetenz respektiert.
Und dann kommt ein dümmlicher, unfähiger ROTER Minister, der es persönlich nimmt, wenn sein Generalstabchef nicht die selben 180 Grad-Kehrtwendungen mitmacht, wie er selber......
Missfallen als Steuerzahler, der dazu nicht wenig zahlt, und jeden Tag damit konfrontiert ist, seine Leistung zu bringen (was ich auch gerne tue).
Dagegen sitzt ein unfähiger politischer Günstling im BMLV, der seinen Job nicht gerne macht, nur Scheixxe baut, und nun einen privaten Kleinkrieg aus verletztem Stolz führt. Elender Krone-Handlanger! Häupl-Handlanger!
Denkt rot, handelt rot weil er die Wehrpflicht, seit Jahrzehnten rotes Dogma verteidigt. Denkt rot weil er nicht die 180 Grad Kehrtwende nach einem Rapport und anschließender neuen Befehlsausgabe der Muthgasse an den Hernn Verteidigungskasperl so einfach nachvollziehen möchte.
Nur er bestimmt, welches Dogma gilt und welches nicht.
Meinst du das wirklich ernst?
Unter den SPÖ-Mitgliedern gab es schon in den 90er Jahren eine Mehrheit gegen die Wehrpflicht (die Parteizeitung "AZ" unterstützte diese Stimmung damals).
In Deutschland und der Schweiz sind in den vergangenen Jahren die sozialdemokratischen Parteien von der Wehrpflicht abgerückt. Es wurden auch fast überall in Europa die Wehrsysteme bereits umgestellt - zuletzt in Schweden, das übrigens nicht bei der NATO ist.
Nur in Österreich darf sich nichts verändern, darf die SPÖ - IM GLEICHSCHRITT MIT DER ENTWICKLUNG IM REST EUROPAS - ihre Standpunkte nicht ändern, weil es ein gewisser Herr Entacher, der in der SPÖ keinerlei Funktion hat, eigenmächtig verhindert?
Sie wiederholen nur bereits Gesagtes, ohne jedoch auf die Probleme zu verweisen, die es in Deutschland und Schweden bei der Rekrutierung gibt. *Gähn*
Ihr Behauptung der angeblichen Mehrheit innerhalb der SPÖ sehe ich als Haider'sche Taktik. Einfach ein Argument bringen, dass keiner überprüfen kann. Die AZ ist Dank solzailistischer Unternehmensführung tot. UHBP Fischer ist ein glühender Verfechter der allgemeinen Wehrpflicht und Dümmling Darabos war es seltsamerweise auch, bis zum Wiener Wahlkampf, der von der Kronen Zeitung geführt wurde.......
Ein netter Versuch eines wahren Darabos-Fan!
Wir können gerne weiter polemisieren. Entacher ist sicher nicht der Spitzenideologe der SPÖ, wie sie wohl glauben. Vertritt aber nur, was Jahrzehnte Mainstream seiner Partei war.
Natürlich kann man seine Meinung im Laufe der Jahre ändern. Es ist nur äußerst unglaubwürdig wenn man etwas "In Stein meiselt" und kürzeste Zeit später vor dem Drecksboulevard in die Knie geht. Da ist der Herr Entacher um einiges sozialdemokratischer, weil glaubwürdiger. Und darum drehte sich wohl ihre ursprüngliche Frage, nicht um die Wehrpflicht an sich.
Den echten Konservativen, die die öst. Militärgeschichte kennen, dreht es den Magen um, wenn sie von einer Abschaffung des Generalstabs hören. Denn ein Militär ohne einen Generalstab ist ein Unding.
Den wirklichen Sozialdemokraten, die mit den Plänen zum Berufsheer konfrontiert werden, wird auch schlecht. Denn wer garantiert, dass sich in einem Berufsheer nicht insgeheim eine einseitige politische Gruppe durchsetzt, die im Krisenfall selbstherrlich & katastrophal reagieren könnte?
(In Deut. sieht man, dass sich verstärkt sonst am Arbeitsmarkt Unvermittelbare für das Berufsheer interessieren; außerdem kostet es genauso viel wie bisher).
Wer also gibt Darabos seine Order?
Die NATO?
Die Kronenzeitung?
Die FPÖ?
Lauras Löwel-Truppe?
sollte heute die heeresführung, aus welchen gründen auch immer, der österreichischen verfassung zuwiederhandeln, glaube ich nicht, dass im ernstfall irgendwelche rekruten und grundwehrdiener die heutigen berufssoldaten davon abhalten können durchzudrehen. es ist höchste zeit dafür zu sorgen, dass österreich ein modernes zeitgemäßes berufsheer bekommt und ich gratuliere darabos zu seinem mut. dass die vertreter der alten, überkommenen strukturen, die sich darin eingenistet haben nun "rebellieren" zeigt nur, dass er auf dem richtigen weg ist. Unser Bundesheer leistet sich 165 Generäle! Was um alles in der Welt macht das für einen Sinn? Welche Sinnvollen Aufgaben erfüllen diese? Dass Reformen hier unerwünscht sind wundert nicht.
....., dass er nicht dennoch Fans hat (siehe den Schüssel Biographen ein Posting über ihrem).
Amüsant-traurig war der Artikel der Kronen Zeitung gestern. Während die gesamt österreichische Presse Darabos als das demaskierte, was er ist (ein Dümmling), verteidigte das kleinformatige Schundblatt seinen bürgenländische Helden. Da kommen einem die Tränen......
Als Darabos noch SPÖ-Wahlkampfleiter war, fiel er als intelligentes Bürscherl auf. Einer, der aus einer Minderheit kam, sich für sie eingesetzt hat & dann diese Managementfähigkeiten für seine Partei einsetzen konnte.
Der "Sündenfall" kam, als er den Verteidigungsminister-Posten annahm. Diese Männer-Organisation mit Korps-Geist (wie der auch nicht unumstrittene Lichal das richtig konstatiert) hat den Historiker nie wirklich akzeptiert. Das hat er natürlich gewusst & gemerkt.
Dann wurde er (von wem?) zum 180 Grad-Schwenk gezwungen. Sogar die Korrekten fielen von ihm ab.
Jetzt haben wir im TV einen unsicheren Mann mit brechender Stimme gesehen, der einem menschlich leid tun muss, weil er sich nur mehr krampfhaft aufrecht hält.
Grenzeinsätze oder Katastrophen gibt es Gott sei Dank keine! Eurofighter sind bestellt und geliefert, Schulden sind da, neues Geld gibt es keines, da die Reparatur der Schrottflieger und der tägliche Alibieinsatz ohnehin das ganze Wartungsbudget verschlingt und das jährliche Kitzbühler Schneetreten ist noch weit und auch nur für einige 100 Rekruten tagesfüllend. Also kann man sich nur mit sich selbst beschäftigen irgendwie muss man ja die "gewerkschaftlich garantierten Überstunden" erreichen.
"Ja, General Entacher wurde befristet betraut, aber wenn es seinen Posten nicht mehr gibt, dann müsste er qualifiziert anders verwendet werden."
Jedem nichtbeamteten Arbeitnehmer geht bei dieser Aussage die Galle hoch. In jedem anderen Job dürfte er zum AMS.
Vorschlag bei dem alle zufrieden sind:
Wie ist die derzeitige Lage:
- Darabos will Entacher als Generalstabschef entfernen,
- Entacher will kein Berufsheer
und auch nicht in Pension gehen
- und überhaupt niemand (außer vielleicht er selbst) will Darabos.
Nun?
Entacher wird Verteidigungsminister!
Und alle Probleme sind gelöst :-)
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