Mit der Krise wächst die Unsicherheit - Auf der Suche nach Ursache und Lösung geben Wunderheiler die einfachsten Antworten - Eine Replik auf Stephan Schulmeisters Thesen von Peter A. Ulram
Krisenzeiten sind Zeiten der Unsicherheit. Wo Unsicherheit herrscht sehnen
sich viele nach Gewissheiten, nicht zuletzt bei der Benennung der
Ursachen/Schuldigen und den Lösungen. Dementsprechend floriert die Profession
der (Böses-weg-)Zauberer und Wunderheiler. In der Politik findet man sie oft auf
der Rechten (wohl nicht ganz zufällig vertreibt die Wirtschaftsexpertin der FPÖ
im Hauptberuf ein wundersames Wässerchen), in der Ökonomie gerne auch links.
Wunderheiler sind große Vereinfacher. Sie sind publikumswirksam (daher heute
in den Medien und nicht mehr auf den Jahrmärkten). Sie verfügen über eine höhere
Einsicht bzw. den Durchblick (ihre Köpfe sind nicht vom "neoliberale(n) Smog"
vernebelt, daher begreifen sie den "systemischen Charakter der Krise" anders als
"Staatenlenker" und "Eliten"). Sie vermitteln ein moralisch negativ konnotiertes
Bild von der Krankheit (hier "Zinsepidemie") und den Keimen ("Spekulation",
"Finanzalchemie"). Vor allem haben sie ein Wunder(heil)mittel. So auch Stephan
Schulmeister.
Die Abfolge ist klar. Erstens die Diagnose: "Die Krise ist nämlich keine
Griechenland-Krise, sondern eine Systemkrise". Dessen Staatsschulden sind
lediglich ein Symptom, ist doch die Staatsschuldenquote "zwischen 2000 und 2007
(...) konstant geblieben (...), sie stieg erst danach drastisch an, und zwar
wegen der Krise des Finanzsystems (...) wegen der durch Spekulation (...)
gestiegenen Zinsen und wegen einer rabiaten Sparpolitik, welche das BIP vier
Jahre lang schrumpfen ließ". Gewiss, Kritiker mögen einwenden, dass die Konstanz
vielleicht etwas mit der Mitgliedschaft im Euroraum zu tun hatte und dass die
"rabiate Sparpolitik" eher neueren Datums ist. Bleiben die Folgen der Finanz-und
Wirtschaftskrise und die stark ansteigenden Zinsen.
Nur: Es "zeigen die Staatsschulden (...) die Tendenz, explosionsartig
anzusteigen; in allen Krisen nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Hauptursachen der
Schuldenexplosion (sind) nicht die immer wieder zitierten Kosten der
Rettungsmaßnahmen und der Rekapitalisierung des Bankensystems (...) der größte
Treiber des Schuldenanstiegs (ist) der unvermeidliche Einbruch der
Steuereinnahmen im Anschluss an eine (...) Rezession. Viele Länder leiden zudem
unter einem sprunghaften Anstieg der Staatsschulden." Carmen M. Reinhart und
Kenneth S. Rogoff, Dieses Mal ist alles anders. Acht Jahrhunderte
Finanzkrisen, S.317/318. Ist halt eine ziemlich alte Systemkrise und der
Neoliberalismus auch nicht mehr so "neo".
Der springende Punkt ist aber natürlich das Wunderheilmittel. Es muss schon
ein wenig wehtun, aber tunlichst nur wenigen ("höhere Konsolidierungsbeiträge
der Bestsituierten"). Das ist aber nur eine Ingredienz, die Wichtigste ist die
Zinsensenkung: "Ein Europäischer Währungsfonds (EWF) gibt Eurobonds zu festen
Zinssätzen aus, er hat die unbeschränkte Garantie aller Euroländer und die
Rückendeckung der EZB. Eurobonds (...) sind nicht handelbar (...) Jegliche
Spekulation mit den Staatsfinanzen hört sich dann auf." Bedauerlicherweise gibt
es auch klitzekleine Nebenwirkungen des Wundermittels Eurobonds, jedenfalls in
dieser Version. Zum einen bedeutet eine "unbeschränkte Garantie" eine
unbeschränkte Haftung aller. Zum anderen sieht das Modell kein Instrument zur
Schuldenbegrenzung vor (die waren ja im Falle Griechenlands sogar laut
Schulmeister "auf zu hohem Niveau").
Sparanstrengungen sind "kontraproduktiv" (warum dann sich der Mühe
unterziehen?) und "wirtschaftspolitische Entmündigung" ist überhaupt von Übel.
Wenig erstaunlich, dass in Italien (Schulden auch eher "auf zu hohem Niveau)
sowohl die amtierende Mitte-rechts-Koalition (die Wähler sind ohnehin schon
verärgert, nur nicht noch mehr reizen) wie die vermutlich ins Haus stehende
Mitte-links-Koalition (Konsolidierung als "soziales Massaker") dem Mittel
einiges abgewinnen können.
Damit Wundermittel wirken können, muss man auch an sie glauben. Glaube
versetzt bekanntlich Berge (warum also nicht Staatsschulden, wohin auch immer).
Glaube bedarf manchmal auch ein wenig Nachhilfe, z. B. durch die Androhung von
Höllenqualen für Ungläubige und Glaubensschwache. "Also Wirtschaftskrieg. Dann
können die Gespenster der Vergangenheit, die man mit der EU befrieden wollte,
wiederauferstehen. Und niemand wird sie besser zum Tanzen bringen als die
Zuchtmeister von damals in ihrer Rolle als Lehrmeister von heute." Der Hinweis
ist etwas kryptisch, es sei denn man versteht unter "damals" die Zwanziger-,
Dreißiger- und Vierzigerjahre des vorigen Jahrhunderts und unter den
"Zuchtmeistern" Deutschland (samt dem zeitweise nicht existierenden Österreich)
und Finnland (weil die irgendwie auch dabei waren). Leider kommen auch
Frankreich und die Niederlande zum Handkuss, die wohl eher die Gezüchtigten
waren. Aber der Wirtschaftsforscher ist kein Historiker, und Neoliberale sind
allemal böse.
So weit, so schlecht, und - nachdem die Griechen die Abstimmung abgesagt
haben - auch die Prognose ist nicht ganz punktgenau ("Die griechische
Bevölkerung wird (...) verweigern"). Aber da die Systemkrise andauert, bleibt
auch die Nachfrage nach Wunderheilung ungebrochen. (Peter A. Ulram, DER STANDARD, Printausgabe, 9.11.2011)
PETER ULRAM ist Universitätsdozent für Politikwissenschaft und Geschäftsführer
von Ecoquest, einem neuen Institut für Markt- und Meinungsforschung und
Consulting.
