Eine Frau könnte das Patt beenden

8. November 2011, 17:01
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Nach drei Jahren politischer Blockade findet die Präsidentschaftswahl am 18. November statt

Chisinãu/Sibiu - Rund zwei Wochen vor der Wahl des Staatspräsidenten am 18. November scheint in der Republik Moldau der Austritt dreier kommunistischer Abgeordneter aus ihrer Partei letzten Freitag auch die Abkommen in der regierenden prowestlichen "Allianz für europäische Integration" aus Demokraten (PD), Liberalen (PL) und Liberaldemokraten (PDLM) zu sprengen, weil sich die Mehrheitsverhältnisse geändert haben. Eine der ausgetretenen Ex-Kommunistinnen, die ehemalige Regierungschefin Zinaida Greceanii, wird nun als alternative Kandidatin für das Präsidentenamt gehandelt.

Wenn sich die Allianz und die Ex-Kommunisten auf Greceanii einigen könnten, dann könnte Moldau nach fast drei Jahren Pattsituation endlich eine gewählte Führung an der Staatsspitze haben. Laut Verfassung wird der Präsident von einer Drei-Fünftel-Mehrheit, d. h. mit mindestens 61 der insgesamt 101 Stimmen, vom Parlament bestimmt - die Allianz verfügt über 59 Parlamentssitze. Mit den drei Ex-Kommunisten an Bord könnte man das Patt beenden.

Während der derzeitige Interims-Staatspräsident und PD-Chef Marian Lupu, der bisher Kandidat der Allianz war, sich prinzipiell dazu bereiterklärte, auf eine Kandidatur zu verzichten, befürchten seine Koalitionspartner, die PL und die PDLM, dass die Allianz mit dieser Lösung machtlos dastehen würde. Dennoch würde die PL und die PLDM Greceaniis Kandidatur akzeptieren, sollte diese offiziell der PD beitreten.

Die Allianz braucht die Stimmen der "Dissidenten" aus der Kommunistischen Partei dringend. Und diese hatten erklärt, dass sie auf keinen Fall für einen Kandidaten der Allianz stimmen würden. Sollte es auch diesmal nicht gelingen, einen Präsidenten zu wählen, wäre es das dritte Mal, dass das Parlament aufgelöst und vorgezogene Wahlen organisiert werden müssten. (Laura Balomiri/DER STANDARD, Printausgabe, 9.11.2011)

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    Zinaida Greceanii könnte kandidieren.

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