ÖVP und SPÖ halten an Darabos fest

8. November 2011, 09:54
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Spindelegger: "Er ist der Verteidigungsminister" - Faymann: "Volle Unterstützung"

Wien - Milde reagiert die ÖVP auf die Niederlage von Verteidigungsminister Norbert Darabos in der Causa Entacher. Parteichef Michael Spindelegger sah vor den Ministerrat am Dienstag "keinen Grund" für einen Rücktritt. Er hat meine volle Unterstützung und mein Vertrauen", sagte auch Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann. Er fügte gleichzeitig hinzu, dass es Darabos besonders schwer habe. "Er hat eine besonders harte Aufgabe", so Faymann über seinen Verteidigungsminister. "Vertrauen oder nicht vertrauen, er ist der Verteidigungsminister", so Spindelegger auf die Frage, ob er dem Ressortchef noch vertraue. Darabos selbst schloss einen Rücktritt neuerlich aus. "Da fehlt mir jedes politische Verständnis dafür. Die Frage stellt sich nicht", so Darabos.

Zur Kenntnis zu nehmen

Was die Causa Entacher betrifft, stehe es laut Faymann einem Minister zu, "Maßnahmen zu treffen, die er für notwendig hält". Die unabhängige Berufungskommission im Kanzleramt habe das anders gesehen. Der Bescheid sei zur Kenntnis zu nehmen, so der Bundeskanzler. Er erwarte sich eine professionelle Zusammenarbeit zwischen Minister und General. Die politische Zukunft des Bundesheeres werde vom Gesetzgeber aber auch vom Minister entschieden und sei nicht Aufgabe eines Beamten, meinte Faymann in Richtung Entacher. Der Verteidigungsminister werde jedenfalls seine politischen Ziele weiter verfolgen.

Keine Wahltaktik

Auch der Koalitionspartner ÖVP sieht beim SPÖ-Verteidigungsminister keinen Grund zum Rücktritt, das sagte zumindest Parteichef Spindelegger. Er meinte lediglich, dass Darabos sich "die Misere selbst eingebrockt hat. Er muss damit zurecht kommen", so Spindelegger. Für "wahltaktische Spielchen" sei in dieser Frage jedenfalls kein Platz. Etwas härter mit dem Verteidigungsminister ins Gericht ging ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf. Die durch die Berufungskommission im Bundeskanzleramt aufgehobene Versetzung Entachers sei ein einmaliger Vorgang gewesen. Auf die Frage nach einem Rücktritt Darabos' meinte Kopf, das müsse dieser selbst wissen. "Das war kein Nein", so Kopf auf eine entsprechende Nachfrage. Auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sagte, es sei Darabos' Entscheidung, ob er zurücktrete. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner befand: "Ein sehr gutes Bild macht das ganze natürlich nicht." Von den SPÖ-Ministern bekam Darabos Rückendeckung. So meinte etwa Verkehrsministerin Doris Bures, die Frage eines Rücktritts sei "absurd". (APA)

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