Australien führt Steuer für Umweltsünder ein

8. November 2011, 06:54
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Die 500 größten Verschmutzer werden zur Kasse gebeten

Sydney - Die 500 größten Umweltverschmutzer Australiens müssen künftig eine Kohlenstoffemissionssteuer zahlen. Nach dem am Dienstag vom Parlament in Sydney beschlossenen Gesetz müssen die Umweltsünder für jede Tonne Kohlenstoffemission 23 australische Dollar (17,29 Euro) bezahlen. Mit diesem Gesetz ging Regierungschefin Julia Gillard auf Forderungen der Grünen und Unabhängigen ein, die ihre Minderheitsregierung unterstützen.

Bevor die Abgabe für Umweltsünder endgültig in Kraft tritt, müssen die Bestimmungen nun nur noch vom Generalgouverneur unterzeichnet werden. Im Jahr 2015 soll die Steuer von einem Emissionshandel im Asien-Pazifik-Raum abgelöst werden.

Regierungschefin Gillard sprach von einem "historischen Votum". Die Abgabe sei ein Meilenstein in den Bemühungen, den Ausstoß des Treibhausgases CO2 deutlich zu verringern. Ursprünglich hatte Gillard eine CO2-Abgabe strikt abgelehnt. Nach ihrem knappen Wahlsieg im Juni 2010 vollzog sie jedoch eine Kehrtwende, um sich die Unterstützung der Grünen und von unabhängigen Abgeordneten zu sichern.

Die Regierung hatte versucht, die Steuer den Bürgern damit schmackhaft zu machen, dass die Einnahmen nicht nur in die Förderung erneuerbarer Energien, sondern auch in Steuersenkungen und Familienförderung fließen würden. Insbesondere die mächtige Kohleindustrie in Australien wehrte sich gegen die Abgabe und warnte vor dem Verlust tausender Arbeitsplätze. (APA)

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