Die Republik der Wendehälse

7. November 2011, 21:10
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Warum ist es im römischen Parlament so schwierig, die Mehrheitsverhältnisse einzuschätzen? Weil ein buntes Heer von Überläufern die Situation fast täglich verändert

Voltaggabana - nennen die Italiener die politischen Wendehälse. Sie sind ein uraltes Übel verkommener Parteienwirtschaft, in der persönliche Interessen traditionell über dem Gemeinwohl stehen. 163 Parlamentarier haben allein in der laufenden Legislatur das Hemd gewechselt - eine Rekordzahl, die sich in einer verwirrenden Vielzahl politischer Formationen niederschlägt. Sie tragen phantasievolle Bezeichnungen wie Nationale Kohäsion, Volk und Territorium, Forza del Sud. Zählte das Parlament nach der Wahl im April 2008 fünf Parteien, so hat sich deren Zahl mittlerweile auf 27 vervielfacht. Längst hat
das Heer der Überläufer das von Berlusconi eingeführte "bipolare System" aus den Angeln gehoben. Für Irritation sorgen die voltaggabana kaum - Opportunismus gilt in Italiens korruptionsverseuchter Politik als Alltagserscheinung. An den Rekord von Pietro Mastranzo, der in einer Legislatur im Gemeinderat von Neapel gleich acht Mal Parteibuch wechselte, kommen freilich wenige heran. Francesco Rutelli ist auf dem langen Marsch von den Grünen ins katholische Lager immerhin bei der fünften Partei angelangt. Seit Monaten liegt Berlusconis politisches Überleben in den Händen von einigen Dutzend "transfughi", die vor wichtigen Abstimmungen die Hand aufhalten.

Eine Stunde nach dem jüngsten Vertrauensvotum mußte er drei zu Staatssekretären und Vizeministern befördern - die letzten einer langen Liste. Der mafiaverdächtige sizilianische Anwalt Saverio Romano, der nach eigenem Bekenntnis von Landwirtschaft keine Ahnung hat, wurde zum Agrarminister ernannt. Schillerndste Figur im Voltagabbana-Zirkus ist der sizilianische Arzt Mimmo Scilipoti, der sich für seine neu gegründete "Partei nationaler Verantwortung"  eine eigene Hymne komponieren ließ. Auf der Liste der Berlusconi-feindlichen Partei "Italien der Werte" gewählt, entdeckte Scilipoti urplötzlich seine Bewunderung für den Cavaliere und wechselte ins feindliche Lager. Geld will er dafür nicht erhalten haben. Das Polit-Kabarett der Überläufer spielt häufig jenseits der Peinlichkeitsgrenze: nach der letzten Vertrauensabstimmung feuerte der Fraktionschef der "Verantwortlichen", Silvano Moffa, seinen Überläufer-Kollegen Luciano Sardelli, weil der gegen Berlusconi gestimmt hatte.

Das klägliche Bild, das sie abgibt, irritiert die mit sich selbst beschäftigte Politikerkaste kaum. Der Verachtung der Bevölkerung ist sie sich ohnedies gewiß. Die angekündigte Beschneidung ihrer Gehälter und Privilegien ist längst in den Mäandern des Parlaments versandet. Von den Sorgen der Bevölkerung trennen sie Lichtjahre. Bei einer Umfrage wußte nur einer der Abgeordneten über den Benzinpreis Bescheid. Während Italien am Rande des Abgrunds steht, sehen Überläufer rosigen Zeiten entgegen. Jede Abstimmung in der Kammer wird für Berlusconi nun zum gefährlichen Roulette. Nach seinem drohendem Sturz liegt das Linksbündnis zwar vorne, scheint aber von absoluter Mehrheit deutlich entfernt. Ein ideales Spielfeld für voltagabbana, die nach Bedarf mal links und mal rechts der Mittellinie dribbeln. (DER STANDARD Printausgabe, 8.11.2011)

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