Verteidigungsminister lehnt Rücktritt und Entschuldigung ab - Heeresreform soll per Weisungen fortgesetzt werden
Wien - Verteidigungsminister Norbert Darabos will nach der Aufhebung des Versetzungsbescheides für General Edmund Entacher durch die Berufungskommission beim Bundeskanzleramt künftig mit "ganz klaren" und schriftlichen Weisungen mit dem wiedereingesetzten Generalstabschef zusammenarbeiten.
Das Gespräch, das Darabos heute um 7.30 Uhr mit Entacher führte, bezeichnete
Darabos als "amikal und gut". Die Stimmung sei "ganz ok" gewesen.
Entacher, der seine Versetzung durch Darabos erfolgreich bekämpft hatte,
"wird seine Pflicht wahrnehmen", so Darabos. Er habe den General, der
im Gegensatz zu ihm für die Beibehaltung der Wehrpflicht ist,
klargemacht, dass an den Pilotprojekten zur Aussetzung der Wehrpflicht
"kein Weg vorbeiführt. Das hat er akzeptiert", so Darabos. Man werde in
diesem Sinne professionell zusammenarbeiten.
Er stehe nach wie vor dazu, dass die Politik
zu entscheiden habe, "Beamte haben diesem Primat zu folgen." Die Heeresreform werde nun fortgesetzt, meinte der Minister im Ö1-Morgenjournal am Dienstag
Leise Selbstkritik
Im ZiB2-Interview ließ Darabos leise Selbstkritik an seiner Vorgehensweise durchklingen. Er wolle Entacher nun eng an sich binden. An Gerüchten, wonach durch eine Umstrukturierung im Ministerium der Generalstabschef Macht verlieren soll, ist laut Darabos "nichts dran". Es gehe nicht um einen Kompetenzverlust für Entacher, aber die Kompetenzen müssen so verteilt werden, dass sein Reformprozess nicht gefährdet sei, meinte der Minister.
Einen von FPÖ, BZÖ und der Offiziersgesellschaft geforderten Rücktritt lehnte Darabos ab. Er habe sich nichts zu schulden kommen lassen. In der ZIB2 gab Darabos an, dass er sich bei Entacher nicht entschuldigen werden. Er hielt fest, dass der Vertrauensverlust nach wie vor gegeben sei und die Versetzung keine Verfehlung seinerseits gewesen sei. Er nehme das Urteil der Berufungskommission aber "zur Kenntnis". (APA/red)
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